Drei EU-Kommissare als Stellvertreter Asthons
Catherine Ashton wird künftig von drei EU-Kommissaren unterstützt, die offiziell als Stellvertreter der EU-Außenrepräsentantin auftreten sollen. Ashton war zuvor in die Kritik geraten, sie zeige zu wenig Präsenz auf der internationalen Bühne.
Catherine Ashton wird künftig von drei EU-Kommissaren unterstützt, die offiziell als Stellvertreter der EU-Außenrepräsentantin auftreten sollen. Ashton war zuvor in die Kritik geraten, sie zeige zu wenig Präsenz auf der internationalen Bühne.
Ashton, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und zugleich Vizepräsidentin der EU-Kommission, war von mehreren Seiten, auch von französischen Ministern, dafür angegriffen worden, dass sie in Krisengebieten wie Haiti nicht genug Flagge zeige und außerdem keine Zeit für die Teilnahme an europäischen Treffen hätte.
Dies solle sich laut Kommissionsvertretern jedoch alles ändern, da Ashton nun ihre Kollegen als Stellvertreter nutzen könne. "Ich wünschte, wir hätten die Stellvertreterfrage auf der Regierungskonferenz [die den Lissabon-Vertrag vorbereitete] geklärt, aber so ist es halt", sagte ein Kommissionsvertreter, der nicht genannt werden wollte.
In einer Europäischen Union mit 27 Ländern werde Ashton – und jeder andere auf dem Posten auch – immer dafür angegriffen werden, dass sie an einem Ort und nicht an einem anderen sei, sagte ein Diplomat gegenüber EURACTIV.
Die Gruppen-Kommissare Ashtons
Der Lissabon-Vertrag, der im Dezember 2009 in Kraft trat, sieht keine Stellvertreter für die außenpolitische Chefin der EU vor. Als der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso jedoch zum ersten Mal seine neue Mannschaft vorstellte, waren die Namen dreier Kommissare mit Sternchen gekennzeichnet, um anzuzeigen, dass diese eng mit Ashton zusammenarbeiten würden.
Es gebe in der Kommission von Präsident Barroso drei Kommissare, die in einer Gruppe mit der Hohen Vertreterin zusammenarbeiteten, so der Kommissionsvertreter. Diese dürften unter gewissen Umständen Aufgaben übernehmen, wenn sie dafür nicht zur Verfügung stehe.
Der Beamte bezeichnete Füle, Piebalgs und Georgiewa als "Gruppen-Kommissare", die Ashton manchmal dabei helfen würden, an mehreren Orten gleichzeitig zu sein, und die unter gewissen Umständen für sie einspringen könnten.
Nationale Minister auch "brauchbar"
Die nationalen Minister der 27-köpfigen Union seien ebenfalls auf der Basis einer vorigen Einigung "brauchbar", um EU-Botschaften zu vermitteln.
So gilt der spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos zum Beispiel weithin als Nahostexperte, während der Schwede Carl Bildt über umfangreiche Erfahrungen bei Problemlösungen auf dem westlichen Balkan verfügt.
Der Beamte räumte jedoch ein, dass die Verfahren zur Erarbeitung einer derartigen Stellvertreterlösung noch nicht geklärt seien. Man müsse sehen, wie sich dies in der Praxis entwickle.
Der Stellvertreter im EAD
Zusätzlich könnte ein Stellvertreter aus dem noch zu entwickelnden Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) Ashton zur Seite stehen, so der Beamte. Diese Rolle werde jedoch wohl eine geringere politische Bedeutung haben.
Größere EU-Länder wie Frankreich und Deutschland bemühen sich derzeit darum, ihre Diplomaten in Schlüsselpositionen des EAD einzusetzen, darunter die zu besetzende Stelle des Generalsekretärs und der beiden stellvertretenden Generalsekretäre.
Quellen zufolge suchen diese Länder damit jedoch eher internen Einfluss als politische Sichtbarkeit. Wie der Kommissionsvertreter erklärte, sei es insofern egal, wer der wichtigste EAD-Vertreter unter Ashton werde, da er oder sie Ashton nicht politisch vertreten, sondern nur ihre Funktion übernehmen würde.
Es gibt also drei Quellen für Stellvertreter der Hohen EU-Außenrepräsentantin, was sich aus dem komplizierten Konstrukt des EAD als eine eigene Institution mit Personal aus Kommission und Mitgliedsstaaten ergibt. Allerdings könnten aus Sicht der Kommission nur die drei EU-Kommissare als offizielle Ashton-Stellvertreter agieren. Die anderen "Alternativen" seien eher für die interne Stellvertreter-Funktion geeignet.
EURACTIV.com (Brüssel)
