Deutschland: Nokia-Angestellte könnten EU-Mittel erhalten [DE]

Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat am Wochenende angekündigt, dass die Angestellten, die infolge der Schließung des Nokio-Werks in Bochum und dessen Verlegung nach Rumänien ihren Arbeitsplatz verlieren werden, EU-Mittel erhalten könnten. Unterdessen hat der für Industrie zuständige Kommissar Günter Verheugen versichert, dass dieser Fall ein Überdenken der staatlichen Subventionen nach sich ziehen werde.

Das Unternehmen wurde des Undankes beschuldigt, da es in der Vergangenheit Subventionen der Regierung in Höhe von 88 Millionen Euro entgegengenommen habe. Deutsche Beamte haben gefordert, dass sie wissen wollten, ob Nokia von seiner Verlagerung nach Rumänien profitieren werde, wovon ein Teil aus den Zahlungen der Bundesregierung stammen könnte.

Die Kommission hat es abgelehnt, das neue Nokia-Werk zu subventionieren, und wies darauf hin, dass sowohl Deutschland als auch Rumänien EU-Mittel erhielten. „Richtig ist, dass wir die Infrastruktur in wirtschaftlich weniger entwickelten oder benachteiligten Regionen fördern. Auch in Deutschland“, so Barroso. Deutschland ist der größte Beitragszahler in EU-Fonds.

Der für Industrie zuständige Kommissar Günter Verheugen sagte der Welt am Sonntag, „es hat keinen Sinn, dass der Staat Subventionen zahlt, um Unternehmen anzulocken“.

Nokia hat seine Pläne verteidigt: Das Werk sei nicht wettbewerbsfähig und man werde diese Pläne fortführen. Der Konzern lehne es ab, Gespräche mit deutschen Behörden über die Erhaltung des Werks in Bochum aufzunehmen, so die Nokia-Sprecherin Arja Suominen am 17. Januar 2008 gegenüber Journalisten in Helsinki.

Das finnische Unternehmen hat jedoch versprochen, mit Politikern und Gewerkschaften Gespräche über Sozialpakete zu führen, um die Schließung zu erleichtern. Nokia ist der größte Mobiltelefonhersteller der Welt und das letzte große Unternehmen, das Handys in Deutschland herstellt.