Deutschland: Große Koalition immer wahrscheinlicher [DE]

Während die große Koalition zwischen Sozial – und Christdemokraten die einzige noch verbleibende Option zu sein scheint, geht der Streit darum weiter, wer ins Kanzleramt einzieht und unter wessen Führung Deutschland während der EU-Ratspräsidentschaft 2007 regiert wird.

Eine Woche nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 ist die große Koalition zwischen SPD und CDU/CSU die einzige noch verbleibende Möglichkeit für die Bildung einer Mehrheitsregierung. Gegenüber ARD erklärte Schröder am 25. September 2005: „Ich bin dafür, dass diese Koalition zustande kommt, ich werde alles dafür tun, damit sie zustande kommt“. CDU/CSU haben die Wahl mit lediglich 0,9 % vor Schröders SPD gewonnen.

Die Sozialdemokraten sprechen sich mittlerweile für einen ‚Kanzlertausch“ aus und signalisieren Bereitschaft, die Kanzlerschaft bereits nach 18 Monaten (d.h. April 2007) statt nach Ablauf der Hälfte der vierjährigen Legislaturperiode abzugeben. Demnach würde Merkel während des deutschen EU-Ratsvorsitzes die Regierungsgeschäfte von Schröder übernehmen. Die Sozialdemokraten hoffen, dass dieser Zeitpunkt für den Wechsel die Christdemokraten davon überzeugt, dass Schröder nicht vorhat, zum Ende seiner Zeit im Kanzleramt eine Koalitionskrise hervorzurufen. 

Prominente CDU und CSU-Politiker weisen den Vorschlag der SPD indes zurück. „Es muss klar sein, dass die stärkste politische Kraft auch die Kanzlerin stellt“, betonte CDU-Generalsekretär Volker Kauder. Im ARD-Interview wich Schröder der Frage aus, ob er zum Rücktritt bereit wäre, um den Weg für Merkel freizumachen.

Die Verhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU sind derzeit noch reine Sondierungsgespräche. Koalitionsverhandlungen werden voraussichtlich erst nach der Nachwahl in Dresden, die am 2. Oktober 2005 stattfindet, eingeleitet.