Deutschland: Bundestag entzieht Kanzler Schröder das Vertrauen [DE]

Wie geplant hat Bundeskanzler Schröder am 1. Juli 2005 die Vertrauensabstimmung im Bundestag verloren.

In einer Handlung, die von einigen als inszenierter Staatsstreich kritisiert wird, hat Schröder seine Parteigenossen darum gebeten, sich bei der Vertrauensabstimmung zu enthalten. Der auf diese Weise zustande gekommene Vertrauensentzug im Bundestag soll eine vorgezogene Bundestagswahl ermöglichen. Der sozialdemokratische Kanzler hofft auf einen Wahlsieg, so dass er seine Reformagenda fortsetzen kann – nach jüngsten Umfragen scheint eine Wiederwahl der rot-grünen Regierungskoalition jedoch unwahrscheinlich.

In der Abstimmung sprachen sich lediglich 151 Abgeordnete für Schröder aus, 148 enthielten sich der Stimme (unter anderem Schröder selbst, seine Minister und die Führungsriege der Sozialdemokratischen Partei). 269 Abgeordnete stimmten gegen den Kanzler.