Details des Gruppenberichts der "Weisen Männer" bekannt geworden
Während der 9. Mai schnell näher rückt, wenn die "Gruppe der weisen Männer" der EU ihren Bericht über die Herausforderungen für Europa bis 2030 vorlegen wird, hat EURACTIV Einblicke in das geheime Arbeiten des Teams während der letzten 18 Monate gewonnen.
Während der 9. Mai schnell näher rückt, wenn die "Gruppe der weisen Männer" der EU ihren Bericht über die Herausforderungen für Europa bis 2030 vorlegen wird, hat EURACTIV Einblicke in das geheime Arbeiten des Teams während der letzten 18 Monate gewonnen.
Nach einer von zögerlichem Verhalten über die Art der Kommunikation geprägten Anfangsphase (EURACTIV 22.01.09), hatte Felipe González, Vorsitzender der "Gruppe der weisen Männer" seinem Team mitgeteilt, dass er "Vertraulichkeit, nicht Geheimhaltung" als Arbeitsmethode gewählt hatte, teilten Insider EURACTIV mit.
Praktisch ist wenig – wenn nicht gar keine – Information aus den 15 Treffen der Gruppe seit ihrer Gründung im Oktober 2008 an die Öffentlichkeit gelangt. In der Zwischenzeit kommentierte González selbst nur sehr wenig und lehnte alle Interviewanfragen ab.
Doch mit Näherrücken der Frist für die Veröffentlichung des 30-seitigen Berichts der Gruppe über die Herausforderungen, denen Europa in den nächsten zwanzig Jahren gegenübersteht, wird erwartet, dass González und sein Team die Aufmerksamkeit der Medien zurückfordern.
Der Report, der am 9. Mai zum Europatag präsentiert werden soll, wird von EU-Chefs bei einem Gipfel am 17. Juni diskutiert werden. Die Gruppe erwägt außerdem, eine Reihe von Treffen mit dem erweiterten EU-Publikum während dieser Dauer zu halten.
Momentan wird erwartet, dass González den Bericht am 8. Mai in Brüssel an EU-Präsident Herman Van Rompuy übergibt. Davor sollen Mitglieder der Reflektionsgruppe ein letztes Treffen am 30. April in Brüssel abhalten und sich auf eine Kommunikationsstrategie einigen. Tatsächlich gab González zu verstehen, dass er gerne eine einheitliche Botschaft an das weitere Publikum in den Tagen und Wochen nach dem Europatag gesendet sehen würde.
In Übersetzungen verloren?
Jeden Monat haben ein oder zwei Experten die Gruppe zu ausgewählten Themen informiert. Einer davon war ein hochrangiger UN-Verantwortlicher für Klimawandel, ein weiterer war ein Vertreter des McKinsey-Beratungsunternehmens.
Die Arbeitsbeziehungen waren Quellen nahe der Gruppe zufolge nicht einfach. Es stellte sich von Anfang an heraus, dass Treffen außerhalb des EU Ratsgebäudes unpraktisch wären, da Simultanübersetzung in neun Sprachen benötigt wurde.
Übersetzer wurden vor allem für González, der an einer "Originalversion" des Berichts auf Spanisch arbeitet, Lech Wa??sa, der ausschließlich seine Muttersprache Polnisch spricht und Nicole Notat, die lediglich Französisch spricht, benötigt (siehe Background). Wolfgang Schuster, deutsches Mitglied der Reflektionsgruppe, wechselte hin und wieder in die Sprache Goethes.
Aufgrund der Kabinenübersetzungen behielten die Treffen einen eher formellen Charakter, was einige Reflektionsgruppenmitglieder frustrierte. Doch informelle Begegnungen waren während den Mittag- und Abendessen möglich, bei denen die Teilnehmer informell, und zumeist auf Französisch und Englisch, sprechen konnten.
Einige der Mitglieder hatten das Gefühl, dass von Ihnen der "Wurf eines großen Ideennetzes" über die europäische öffentliche Arena, von dem sie die vielversprechendsten Ideen für den Bericht auswählen würden, und die Formulierung von Verordnungen erwartet wurden.
"Elefanten"-Mittagessen
Ein anderes Format war, politische Schwergewichte zum Mittagessen einzuladen, wie den ehemaligen französischen Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing, Kommissionspräsident José Manuel Barroso, den ehemaligen Kommissionspräsidenten Jacques Delors, Ex-Kommissar Peter Sutherland oder den Direktor der Welthandelsorganisation General Pascal Lamy.
Diese "Elefanten" stellten sich jedoch nicht als enorm produktiv heraus, so Quellen, da die meisten der politischen Schwergewichte ihre eigenen Botschaften ablieferten.
Eine andere Form informeller Beratung fand mit MdEPs und Think-Tanks statt, wie dem in Brüssel ansässigen European Policy Centre (EPC), dem Centre for European Policy Studies (CEPS), dem European Movement, der Trans European Policy Studies Association (TEPSA), der in London ansässigen University Association for Contemporary European Studies and Policy Network, der in Paris ansässigen Europanova und einigen anderen.
Handlungsorientierter Bericht
Was den Inhalt des Berichts betrifft, so ist der finale Entwurf noch nicht vorbereitet. Diego López Garrido, spanischer Staatssekretär für EU-Angelegenheiten, sagte letzten Dezember, dass der Bericht "sehr provokativ" sein würde (EURACTIV 09.12.09).
Insider sagten EURACTIV, dass die Hauptbotschaft sein würde, dass Europa entweder die Kurve kriegen sollte oder langsam auf den Niedergang zusteuere – etwas das nicht per se neu sei, wie sie zugaben. Doch der Bericht wird den Quellen zufolge sehr handlungsorientiert sein.
Was als beinahe sicher gilt, ist, dass das F-Wort – Föderalismus – nicht im Text auftauchen wird, teilweise wegen der Präsenz eines britischen und dänischen Mitglieds in der Gruppe.
Doch die Idee der "Partnerschaft auf mehreren Regierungsebenen" soll in dem Bericht entwickelt werden, ein Gedanke, der von einigen als ein Ersatzbegriff für Föderalismus verstanden werden könnte.