Der Globus tagt in München
Die Münchner Sicherheitskonferenz beginnt heute mit Politikern und Militärs aus aller Welt. Wichtige Gäste sind der iranische, der chinesische und der russische Außenminister. Die künftige EU-Außenministerin Catherine Ashton, deren Nichtteilnahme zunächst Befremden bei den Organisatoren hervorgerufen hatte, wird nun doch dabei sein.
Die Münchner Sicherheitskonferenz beginnt heute mit Politikern und Militärs aus aller Welt. Wichtige Gäste sind der iranische, der chinesische und der russische Außenminister. Die künftige EU-Außenministerin Catherine Ashton, deren Nichtteilnahme zunächst Befremden bei den Organisatoren hervorgerufen hatte, wird nun doch dabei sein.
Catherine Ashton hat nun doch ihre Teilnahme zugesagt. Nach der öffentlich bekundeten Enttäuschung von Wolfgang Ischinger, dem Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, entschloss sich die Außenbeauftragte zur München-Reise. Ischinger hatte im Gespräch mit der Auslandspresse in Berlin geschildert, wie sehr er sich um Ashtons Teilnahme bemüht habe. Er schien sich sicher, dass sie fehlen würde, und meinte, München wäre die ideale Bühne für einen Auftritt oder zumindest die Teilnahme der Hohen Vertreterin gewesen. Ischinger wies darauf hin, dass ihr Vorgänger Javier Solana jedes Jahr teilgenommen habe.
Ashton fliegt heute, Freitag, Nachmittag nach München. Sie wird ihre Rede am Samstag halten.
"Es ist völlig normal, dass Zusagen zu Veranstaltungen manchmal nur sehr kurzfristig gemacht werden können", sagte Ashtons Sprecher Lutz Güllner heute zu EURACTIV.de. "Wir mussten abwägen, da verschiedene Termine vorlagen. Wegen der Bedeutung der Münchner Sicherheitskonferenz hat Frau Ashton aber letztlich zugesagt."
Tatsächlich habe die Zusage bei Herrn Ischinger noch nicht vorgelegen, als er mit der Auslandspresse in Berlin gesprochen habe, so Güllner.
Ischinger hatte sich im Gespräch unverkennbar kritisch darüber geäußert, dass Ashton die Einladung und Chance nicht wahrnehmen wolle, sich auf der Sicherheitskonferenz den Kollegen aus aller Welt vorzustellen. Offenbar haben die kritischen Anmerkungen, die in der Weltpresse ihren Niederschlag gefunden haben, Wirkung gezeigt.
Merkel fehlt
Allerdings wird Bundeskanzlerin Angela Merkel fehlen. Die deutsche Regierung wird durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und Außenminister Guido Westerwelle vertreten sein. Guttenberg wird heute Nachmittag die Eröffnungsrede halten.
Doch gibt es hochrangige Politiker, die für Aufsehen sorgen. Im allerletzten Moment hatte der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki sein Kommen angekündigt. Ischinger war selbst überrascht und erwartet den Gast mit großem Interesse an einer Erklärung zur iranischen Atompolitik.
Erstmals ist auch ein Außenminister aus der Volksrepublik China in München dabei. Der chinesische Außenminister Yang Jiechi erweckt durch seinen Auftritt größtes Interesse. Man erwartet sich Klarstellungne zu den momentan etwas angespannten Beziehungen der Volksrepublik mit den USA und mit Europa.
Daneben droht der Auftritt des afghanischen Präsident Hamid Karsai etwas in den Hintergrund zu geraten. Bis vor kurzem war geplant, dass Afghanistan den Schwerpunkt der Konferenz bilden würde.
Weitere Gäste, die sich angesagt haben: Russlands Außenminister Sergej Lawrow, US-Sicherheitsberater James Jones, Nato-Generalsekretär Anders Rasmussen, der aserbeidschanische Präsident Ilham Alijew und andere. Insgesamt werden 300 Teilnehmer – Politiker, Ex-Politiker, Militärs und Lobbyisten – aus vierzig Ländern bis Sonntag diskutieren.
Auch vor den Pforten des Bayerischen Hofes im Zentrum Münchens befasst man sich mit den Themen der Konferenz, bloß aus anderer Perspektve: Für Samstag erwartet die Polizei rund 5000 Demonstranten. Darunter sollen auch 500 gewaltbereite Autonome und Linksextreme sein. Die Münchner Sicherheitskonferenz zieht traditionell jedes Jahr eine große Zahl von Gegnern an. Mehr als 3700 Beamte aus mehreren Bundesländern wurden für die Konferenz nach München beordert.
mka, ekö
