De Maiziére muss Guttenbergs Pläne umsetzen

Thomas de Maiziére (CDU) als neuer Verteidigungsminister, Hans-Peter Friedrich (CSU) als neuer Innenminister: Mit Neubesetzungen in zwei Schlüsselressorts regelte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Nachfolge für Karl-Theodor zu Guttenberg. An der Bundeswehrreform werde es keine Abstriche geben, sagte Merkel.

Die Nachfolge für den gestern zurückgetretenen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wurde am Dienstagabend entschieden und heute am späten Vormittag bekannt gegeben. Die CSU verzichtete offenbar auf das Ressort und erhielt dafür das Innenministerium.

Auf Guttenberg folgt der bisherige Innenminister Thomas de Maiziére (CDU), sein Amt fällt an Hans-Peter Friedrich von der CSU, bisher Landesgruppenchef der CSU im Deutschen Bundestag.

Vom Typ her ist de Maiziére genau das Gegenteil von Guttenberg. Er ist keine schillernde Medienfigur, sondern gilt als effizienter Arbeiter und guter Organisator, der lieber im Hintergrund bleibt.

Erst am Nachmittag war Merkel bereit, die Rochade zu kommentieren. Zuvor sagte sie – am Rande des Besuches des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann – lediglich, es werde in der Bundeswehrreform, die unter Guttenberg angestoßen wurde, keine Änderungen und keine Abstriche geben. Der neue Verteidigungsminister werde sie genauso umsetzen, wie es zuvor geplant gewesen sei.

Sowohl der neue Verteidigungs- als auch der neue Innenminister werden morgen, Donnerstag, ihre Ernennungsurkunden erhalten. Davor erhält Guttenberg seine Entlassungsurkunde aus der Hand von Bundespräsident Christian Wulff.

Warum der Guttenberg-Nachfolger nicht auch aus der CSU nominiert worden sei, wurde Merkel am Nachmittag in einer Pressekonferenz gefragt. Mit ihrer Antwort, die Aufgabe sei es gewesen, "in einer solchen Situation eine sachgerechte Besetzung zu finden", provozierte sie Nachfragen, ob denn die CSU keinen "sachgerechten" Kandidaten für das Verteidigungsministerium habe finden können. Die Kanzlerin ging darauf nicht, sondern betonte lediglich, dass sie mit CSU-Chef Horst Seehofer eng zusammenarbeite.

ekö