De Gucht: "Die Krise hat uns die Augen geöffnet"

EU-Handelskommissar Karel de Gucht fordert mehr Mut und Reformbereitschaft im Kampf gegen die europäische Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Politik müsse den Bürgern unpopuläre Maßnahmen zur Euro-Rettung erklären.

"Vor allem in Krisenzeiten müssen Politiker in den Mitgliedsstaaten und in Brüssel den Mut zu Reformen zeigen", sagte de Gucht am Dienstag an der Humboldt-Universität Berlin. Die Europäer hätten zu spät und zu schwach reagiert, was die Krise verschlimmert habe. Eine Währungsunion erfordere ein sehr viel höheres Maß an politischer Integration als ein gut funktionierender Binnenmarkt. "Diese Krise hat uns regelrecht die Augen geöffnet", sagte de Gucht. Die Kommission denke deshalb auch über Änderungen des EU-Vertrages nach.

"Gefahr, dass die Währungsunion auseinanderbricht"

Die Krise "verunsichert und frustriert die Menschen", warnte de Gucht. Statt sich mehr Integration zu wünschen, orientierten sich die Bürger wieder zunehmend am "alten, nationalen System, das sie besser verstehen und direkter beeinflussen können". Vor diesem Hintergund forderte der belgische EU-Kommissar von den Regierungen in den Mitgliedsstaaten die "politische Courage", den Bürgern die Notwendigkeit der Maßnahmen zur Euro-Rettung zu erklären, auch wenn diese unpopulär sind.

Ohne umfassende Entscheidungen etwa zum Eurorettungsschirm EFSF und zur Rekapitalisierung der Banken besteht laut de Gucht die Gefahr, dass die Währungsunion auseinanderbreche – mit "unkalkulierbaren wirtschaftlichen und politischen Folgen".

jni

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EU-Kommission: A Closer and Stronger Europe – Lessons from Lisbon and the Crisis. Rede von Karel De Gucht (18. Oktober 2011)

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