Das schwierige (Über)Leben Österreichs neuer Parteien

Der Protest gegen die etablierten Parteien ist in Europa durchaus ein weitverbreitetes Phänomen. In Österreich haben es in den letzten Jahren zwei Neugründungen (die  „Neos“ und das „Team Stronach“) sogar geschafft, ins Parlament einzuziehen. Nach einem furiosen Beginn, hängen sie derzeit eher in den Seilen.

Neos und Team Stronach sind freilich nicht wie in Griechenland links, sondern eher Mitte-Rechts angesiedelt. Und sie wollen auch nicht der EU die Stirn oder gar EU-kritischen Bürgern eine Plattform bieten, sondern nur neue politische Akzente setzen. Nach einem durchaus furiosen Beginn hängen sie derzeit – wie man es in der Boxersprache formuliert – eher in den Seilen.

Die „Neos“ krebsen in den Umfragen derzeit bei etwa 6 Prozent herum. Vor einem Jahr fanden sie den doppelten Zuspruch. Bei den Kommunalwahlen in Niederösterreich kandidierten sie nur in einigen Gemeinden. Vor allem im so genannten „Speckgürtel“ rund um die Großstadt Wien konnte die Partei aber keine markanten Ergebnisse einfahren. Gerade in dieser Region gab es aber in früheren Zeiten besonders viele Wähler, die bereit waren liberalen, grünen, unkonventionellen Politikern Gefolgschaft zu leisten. Das Problem der „Neos“ dürfte es vor allem sein, dass sie zwar zunächst frischen Wind in die politische Landschaft brachte, dann sich aber in „Nischenthemen“ (wie Drogenfreigabe für Jedermann) verhedderte. Und irgendwie findet man keinen Weg zurück auf die Erfolgsstraße.

Neustart nur ein Strohfeuer

Der 83-jährige austro-kanadische Industrielle und Parteigründer Frank Stronach versucht derzeit mit der von ihm gegründeten Partei einen Neustart. Dieser ist auch dringend notwendig, liegt diese doch in den Umfragen gerade noch an der Wahrnehmungsgrenze von einem Prozent. Der Anfang vom Ende begann vor einem Jahr als sich der enttäuschte Stronach wieder in seine Wahlheimat Kanada zurückzog und einen völlig zerstörten Haufen von politischen Weggefährten zurückließ. Seine „politische Ziehtochter“ Katrin Nachbaur schaffte es nicht, dem TS –wie die Kurzbezeichnung des Bündnisses lautete – neues Leben einzuhauchen. Eine Schwangerschaft war schließlich der Anlass, eine Neuordnung vorzunehmen. Wie es aussieht, dürfte dies wohl nicht mehr als ein Stroheuer sein. Ist es doch der letzte politische Wille des alten Herrn noch einmal dort um Wählerzustimmung zu werben, wo er 1932 geboren worden war und mit seinem Magna-Konzern auch später viele Arbeitsplätze schuf, nämlich in der Steiermark.

Die Führung des „Team Stronachs“ im Parlament hat er nun in die Hand der steirischen Abgeordneten Waltraud Dietrich gelegt. Spitzenkandidat bei den steierischen Landtagswahlen wird der Arzt Wolfgang Auer. Bereits die ersten Reaktionen zeigen, dass sich eine Aufbruchsstimmung in Grenzen hält. Beide Personen gelten als biedere politische Handwerker, nicht aber als „Shooting Stars“. Dazu kommt, dass das einstige Team Stronach in jenen Bundesländern, wo es gelang in die Landtage einzuziehen, sich vom „Herrn und Meister“ längst abgesetzt hat und nur noch als „Team“ ohne „Stronach“ firmiert. Das gilt insbesondere für Niederösterreich, Salzburg und Kärnten. Wie wenig Anziehungskraft von dieser politische Truppe ausgeht, die es vor zweieinhalb Jahren auf bis zu 15 Prozent Zustimmung in den Meinungsumfragen schaffte, zeigen die Bundeshauptstadt Wien und das große Bundesland Oberösterreich. Hier wird man bei den heurigen Landtagswahlen erst gar nicht antreten, weil sich keine Personen mehr finden, die bereit wären, für Stronach und seine Erben in den politischen Ring zu steigen.

Ein Noch-Abgeordneter, der sich damit abgefunden hat, dass seine politische Zukunft und die der von ihm vertretenen Partei endendwollend ist, zieht ein ernüchterndes Resümee: „Ein erfolgreicher Unternehmer ist noch lange kein erfolgreicher Politiker. Dabei bestünde in Österreich Bedarf und Potenzial für eine liberale Partei. Leider fehlt es nicht nur an den Gallionsfiguren sondern es mangelt auch am Durchhaltevermögen der Protagonisten.“