Cretu: INTERREG muss einfacher und effizienter werden

Die Programme der europäischen territorialen Zusammenarbeit, auch bekannt als INTERREG, müssen neugestaltet und gestrafft werden. Sie seien fragmentiert und würden oft durch Bürokratie und nationale Grenzen behindert, erklärte Regionalkommissarin Corina Crețu bei einer Veranstaltung im EU-Parlament.

Auf der Veranstaltung kündigte Crețu bedeutende Änderungen im Aufbau von INTERREG an, die den Empfehlungen des Europäischen Parlaments und des Ausschusses der Regionen von Anfang dieses Jahres zu entsprechen scheinen.

Die Programme der territorialen Zusammenarbeit seien derzeit fragmentiert und überschnitten sich in vielen Fällen, „insbesondere in Meeresgebieten, wo einige transnationale und grenzüberschreitende Programme dasselbe geografische Gebiet abdecken,“ sagte Crețu.

Der EU-Haushalt finanziert derzeit mehr als 100 verschiedene grenzüberschreitende Programme, die von unterschiedlichen Verwaltungsbehörden in ganz Europa durchgeführt werden und nahezu alle Grenzgebiete zwischen EU-Mitgliedstaaten oder zwischen Mitgliedstaaten und Nicht-EU-Ländern abdecken.

Reformvorschlag

Der Reformvorschlag, der aktuell in der Generaldirektion Region der EU-Kommission erarbeitet wird, werde diese Zersplitterung verringern, ohne die lokale Dimension der Zusammenarbeit zu gefährden, so die Kommisarin.

Man werde sich auch darauf konzentrieren, die strategische Dimension der INTERREG-Programme zu verbessern und sie enger mit den bestehenden „europäischen, zwischenstaatlichen und interregionalen Strategien verknüpfen – im Einklang mit dem Geist der letztjährigen Mitteilung über die Stärkung der EU-Grenzregionen“, hielt Crețu fest.

Die Kommissarin erklärte weiter, die Beseitigung rechtlicher und administrativer Hindernisse werde „dazu beitragen, die öffentlichen Dienstleistungen in Bereichen wie Verkehr, Gesundheit und Bildung zu bündeln“. Hauptziel sei die Vereinfachung der Prozesse.

Durch diese Vereinfachung der Verwaltungs- und Kontrollsysteme solle auch das Vertrauen zwischen den einzelnen am Programm teilnehmenden Behörden und den europäischen Institutionen wiederhergestellt werden. So sollen beispielsweise vereinfachte Zahlungsoptionen genutzt werden, um die Erstattung von Kosten zu erleichtern, die den Projektpartnern in verschiedenen Ländern und unterschiedlichen Währungen entstehen.

Vor Crețus Erklärung während der Veranstaltung im EU-Parlament hatte Regionalministerin Liliana Pavlova im Namen der bulgarischen Ratspräsidentschaft sowohl das Parlament als auch die Kommission kritisiert: „Jedes Mal, wenn wir etwas vereinfachen, wird es komplizierter. Es gelingt uns einfach nicht, Dinge zu vereinfachen.“

Forderungen von Parlament und AdR entsprochen

In seinem Bericht über die europäische territoriale Zusammenarbeit, der 2016 vorgelegt wurde, hatte das EU-Parlament die Kommission aufgefordert, spezifische Maßnahmen zur Vereinfachung der Vorschriften für die Berichterstattung, die Rechnungsprüfung und die staatlichen Beihilfen vorzuschlagen und die Verfahren auch für alle INTERREG-Programme zu harmonisieren.

Das Parlament stellte ferner fest, dass die territoriale Zusammenarbeit zwar als eines der beiden Hauptziele der Kohäsionspolitik für 2014-2020 genannt wird, ihr Budget von 10,1 Milliarden Euro jedoch nur 2,8 Prozent des Kohäsionsbudgets für diesen Zeitraum ausmacht.

Im Februar 2018 veröffentlichte darüber hinaus der Ausschuss der Regionen (AdR), ein beratendes Gremium der EU, ein Factsheet zum Thema „Stärkung von Wachstum und Zusammenhalt in den EU-Grenzregionen“, in dem er die Notwendigkeit unterstreicht, die für die Europäische territoriale Zusammenarbeit bereitgestellten Mittel deutlich aufzustocken.

Der AdR schlägt in diesem Dokument außerdem vor, die Programme von den Bestimmungen über staatliche Beihilfen auszunehmen, da ihre Umsetzung zur Schaffung des Binnenmarkts beitrage und ihn nicht verzerre.