Chirac fordert Sondergipfel zum Thema EU-Erweiterung [DE]

Auf dem „schwierigsten Gipfel aller Zeiten“ hat der französische Präsident Chirac die Union dazu aufgefordert, ein Dringlichkeitstreffen zu den Themen Zukunft und Erweiterung der EU anzuberaumen.

Nach Ansicht des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn ist „dies einer der schwierigsten Gipfel, den wir jemals erlebt haben“. 

Während es auf dem Gipfel in erster Linie darum geht, das EU-Verfassungsprojekt am Leben zu erhalten und einen EU-Haushalt für 2007-2013 festzulegen, ist auch die Erweiterung ein – wenn auch zweitrangiges – Thema.

Vor dem Hintergrund der gescheiterten Referenden, die zumindest teilweise eine gewisse Erweiterungsskepsis der französischen und niederländischen Wähler zum Ausdruck brachten und damit die Distanz zwischen den europäischen Bürgern und ‚Brüssel’ verdeutlichten, kann die EU-25 nicht umhin, früher oder später eine gemeinsame Position formulieren. Bislang scheint es jedoch, als würden die Staats- und Regierungschefs es vorziehen, die Erweiterungsproblematik zu vertuschen, anstatt die Herausforderungen direkt anzugehen.