Cameron kämpft weiter gegen Lissabon
Der britische Oppositionsführer David Cameron fordert vehement ein britisches Referendum zum Lissabon-Vertrag, den er selbst strikt ablehnt. Doch was passiert, wenn die Tschechen zuvor zustimmen?
Der britische Oppositionsführer David Cameron fordert vehement ein britisches Referendum zum Lissabon-Vertrag, den er selbst strikt ablehnt. Doch was passiert, wenn die Tschechen zuvor zustimmen?
Der bereits als künftiger Premierminister gehandelte britische Konservativen-Chef David Cameron liegt weiter auf Konfrontationskurs mit der EU. "Ich denke, dass der Vertrag von Lissabon ein schlechter Vertrag ist", kritisierte der Chef der oppositionellen konservativen Partei am Montag in einem BBC-Interview am Rande des Tory-Parteitags in Manchester. Der 42-Jährige, der nach dem derzeitigen Vorsprung in den Umfragen bei der Wahl Mitte 2010 Gordon Brown als Premierminister ablösen wird, bemängelte die im EU-Reformwerk vorgesehenen Posten eines europäischen Präsidenten und eines europäischen Außenministers.
"Das macht Europa mehr zu einem Staat, als zu einem Staatenbündnis. Deswegen möchte ich das, was andere Staaten auch hatten, nämlich ein Referendum, bei dem wir Ja oder Nein sagen können. Und ich würden den Menschen in Großbritannien ganz direkt raten, mit Nein zu stimmen", sagte Cameron. Unter einer konservativen Regierung würde es bei jeglichen künftigen Änderungen der Verfassung, die mit Europa zusammenhingen, zu einer Volksabstimmung kommen, versprach Cameron.
Der Oppositionschef hatte ein Referendum über den Vertrag von Lissabon zugesichert, falls das EU-Reformwerk bei seinem möglichen Wahlsieg noch nicht von allen 27 EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert sein sollte. Dieses Szenario erscheint aber unwahrscheinlich, weil die Wahl in Großbritannien erst in etwa sieben Monaten stattfindet und nach dem Ja der Iren zum Lissabon-Vertrag nur noch Tschechien und Polen die Unterschrift leisten müssen.
Seine Pläne für den Fall, dass der Vertrag schon in Kürze in Kraft tritt, wollte Cameron auch am Dienstag nicht verraten. "Ich gebe das Werben für ein Referendum zum Lissabon-Vertrag nicht auf, solange es Hoffnung gibt, dass andere Länder aushalten und den Vertrag nicht annehmen", sagte er. "Sollte sich die Situation ändern, werde ich sofort sagen, was wir als nächstes machen müssen."
dpa
In den Medien
BBC: Interview mit David Cameron (5. Oktober, englisch)
