Buzek fordert Schaffung einer EU-Energiegemeinschaft [DE]

In einer Ansprache gestern (4. November) bei der feierlichen Eröffnung des Campus des College of Europe in Brügge bezeichnete EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek die Schaffung einer europäischen Energiegemeinschaft als nächste große Vision für Europa.

„Für einige in der EU ist Energiepolitik der Kampf gegen den Klimawandel, für andere ist er Sicherheit der Energieversorgung. Es ist beides. Ohne Sicherung der Energieversorgung und eine umfassende Energiepolitik können wir den Klimawandel nicht angehen“, warnte Buzek.

„Im kommenden März sollte der Rat einem neuen Vorschlag zur europäischen Energiepolitik zustimmen, der ein verbesserten Gas-Transportsystem und Diversifizierungen auf dem Wege in die EU und in ihr selbst beinhaltet. Aber das ist nicht ehrgeizig genug“, betonte der Parlamentspräsident und verwies auf die zweite EU-Energieüberprüfung.

Buzek zog einen Vergleich zwischen der Situation in Europa in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg und der heutigen Notwendigkeit einer Neubelebung Europas durch ein Großprojekt.

„In den 1950er Jahren wurde die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl gegründet, mit der gemeinsamen Kontrolle über Kohle, die zur Erzeugung von Energie [… wichtig war]. Heute brauchen wir eine neue Schuman-Erklärung, nicht weil wir Kriege zwischen uns fürchten, sondern weil wir ein neues Gefühl von Solidarität in der Produktion, im Einkauf und im Verbrauch von Energie benötigen,“ erläuterte er.

Laut dem Chef des EU-Parlaments liegt die Bedeutung für ein solches Projekt in der Schaffung von Finanzressourcen zur Schaffung von Energienetzwerken, verbesserter Verbundfähigkeit, der Errichtung von Gas- und Stromnetzen und verstärkter Investition in erneuerbare Ressourcen. In einem solchen Szenario kann „sich kein Mitgliedsstaat leisten, nichts zu tun, anderseits kann sich auch kein Staat leisten, alles alleine zu tun. Dies kann nur durch kontinuierliche europäische Investitionen auf lange Sicht erreicht werden“, forderte Buzek. 

„Energie ist eine Frage der nationalen Souveränität, sodass nicht alle Mitglieder bereit sein werden von Anfang an mitzumachen. Aber wir müssen einen Schritt vorwärts gehen mit denjenigen, die dazu bereit sind. Es ist an der Zeit, über die Bündelung der Souveränität bei der Energieerzeugung nachzudenken.“