Buzek bereit EU-Agenda Form zu geben [DE]
Die nächsten fünf Jahre werden durch große wirtschaftliche, ökologische und institutionelle Herausforderungen gekennzeichnet sein, aber der neue Präsident des Europaparlaments, der polnische Abgeordnete Jerzy Buzek, ist bereit sich damit "im besten Interesse der europäischen Bürger" auseinanderzusetzen, erzählte er Daniela Vincenti Mitchener.
Die nächsten fünf Jahre werden durch große wirtschaftliche, ökologische und institutionelle Herausforderungen gekennzeichnet sein, aber der neue Präsident des Europaparlaments, der polnische Abgeordnete Jerzy Buzek, ist bereit sich damit „im besten Interesse der europäischen Bürger“ auseinanderzusetzen, erzählte er Daniela Vincenti Mitchener.
Vor seiner heutigen (15. September) Antrittsrede in Strassburg nannte Buzek Energiesicherheit, Klimawandel, Erweiterung, die Konsequenzen der Wirtschaftskrise, die Auswirkungen demographischen Wandels und die Wahrung des europäischen Sozialmodells als jene Bereicht die eine sofortige und schnelle Reaktion erfordern.
„Sobald der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt, werden die Befugnisse des Parlaments erweitert werden. Ich begrüße diese Erweiterung der Befugnisse (…) aber mit diesen Mächten kommt auch eine größere Verantwortung zuzuhören und zu reagieren“, sagte Buzek.
Jedoch wies er schnell darauf hin, dass die jüngsten politischen und institutionellen Veränderungen der letzten fünf Jahre einer gründlichen „Konsolidierung“ bedürfen.
Buzek, der als erster Präsident eines ehemaligen kommunistischen Landes am 14. Juli gewählt wurde, unterstrich, dass die Debatten über zukünftige Erweiterung „hoch an der Tagesordnung des Parlaments stehen“.
Der frühere polnische Ministerpräsident bestand auch auf einer starken „grünen Agenda“: „der Wechsel zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft muss als Möglichkeit für Investitionen in erneuerbare Industrien gesehen werden, und nicht als Bedrohung für wirtschaftliches Wachstum“.
Gleichheit und Respekt der Menschenrechte stehen ebenso auf Buzeks Aufgabenliste: „Der Beginn des Millenniums, so glaube ich, wird als Beginn einer stärkeren Einbeziehung von Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft gesehen. Ich begrüße dies, aber es liegt noch immer viel Arbeit vor uns“.
Buzek wird bis Ende 2011 Präsident des Europäischen Parlaments sein, nachdem eine Einigung zwischen der Europäischen Volkspartei (EVP) und den Sozialisten im Juli erreicht werden konnte.
