Bundeskanzler Karl Nehammer: es wird keine EU-Armee geben

Eine EU-Armee wird es in absehbarer Zeit nicht geben, sagte Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer nach dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag in Versailles.

„Die EU-Armee steht nicht auf der Tagesordnung“, sagte Nehammer der Tageszeitung Der Standard. Nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine sind mehrere EU-Länder im Begriff,  ihre Militärausgaben zu erhöhen.

Ähnlich wie Deutschland hat auch Österreich angekündigt, seine Verteidigungsausgaben zu verdoppeln. Das große Thema bleibt allerdings die Interoperabilität und die Beschaffung.

Fragen wie „Wie kann man miteinander besser kommunizieren?“ werden untersucht, erklärte Nehammer. „Was es nicht geben wird, ist eine EU-Armee. Dazu gibt es derzeit kein Bestreben, nirgendwo“.

„Warum? Weil die gesamte politische Willensbildung dazu noch nicht abgeschlossen ist, um einen militärischen Einsatz einer EU-Armee auch tatsächlich auf den Boden zu bringen“, fügte er hinzu.

Abgesehen von einer gemeinsamen Armee verwies Nehammer auf ein starkes Bekenntnis zum EU-Vertragsartikel, der besagt, dass die EU-Mitglieder sich im Falle einer Invasion gegenseitig helfen müssen.

„Jedem Nato-Land, das angegriffen wird, dem wird von der Nato geholfen. Es wurde aber der Zusatz gebracht, und es steht auch in der Erklärung von Versailles, dass darüber hinaus Artikel 42 (7) gilt für die EU-Mitgliedstaaten“, sagte er.

„Davon profitieren jene EU-Länder, die nicht Mitglied der Nato sind. Das betrifft Malta, Irland, Zypern und Österreich, aber auch Finnland und Schweden. Das war in dieser Klarheit bemerkenswert“.