Brüderle zu Opel-Störgeräuschen
Der Fall Opel gibt es neue Störgeräusche: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle wundert sich über die EU-Kommission. Der neue Wettbewerbskommissar halte sich nicht an die Zusagen seiner Vorgängerin. Brüderle warnt nun vor Subventionswettlauf und Wettbewerbsverzerrungen.
Der Fall Opel gibt es neue Störgeräusche: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle wundert sich über die EU-Kommission. Der neue Wettbewerbskommissar halte sich nicht an die Zusagen seiner Vorgängerin. Brüderle warnt nun vor Subventionswettlauf und Wettbewerbsverzerrungen.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat sich im Fall Opel irritiert über Aussagen der EU-Kommission gezeigt.
Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia lehnt eine Vorab-Prüfung des Sanierungskonzepts durch Brüssel ab und sieht die beteiligten Opel-Länder am Zug. «Ich war ein Stück verwundert. Wir haben eine klare, andere Antwort gehört vom Ministerrat für Wettbewerbsfragen im Dezember», sagte Brüderle am Freitag während seiner Russland-Reise in einem Gespräch mit der Deutschen Presse Agentur dpa in Moskau.
Zügige Verhandlungen gefordert
Berlin erwartet, dass Almunia sich an Zusagen seiner Vorgängerin Neelie Kroes hält. Unabhängig davon wird sich in der nächsten Woche der deutsche Bürgschaftsausschuss von Bund und Ländern mit dem Antrag des Opel-Mutterkonzerns General Motors (GM) befassen.
Die Ministerpräsidenten der Opel-Länder Hessen, Thüringen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hatten in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zügige Verhandlungen über Opel-Hilfen gefordert.
GM will von Bund und Ländern eine staatliche Bürgschaft von 1,5 Milliarden Euro. Weitere 1,2 Milliarden Euro sollen die übrigen EU- Länder mit Opel-Werken beisteuern.
Kein Anspruch auf Positivbescheide
Brüderle sagte eine faire, ergebnisoffene Bewertung zu: «Wir haben die Pflicht, korrekt alles zu prüfen. Einen Anspruch auf Positivbescheide gibt es nicht.»
Brüderle warnte vor einem Subventionswettlauf. «Wir werden auch die europäischen Aspekte des Opel-Antrags mit berücksichtigen. Insbesondere denke ich hier an die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen.»
Opel produziert neben vier Werken in Deutschland auch in Spanien, Großbritannien, Polen, Österreich und Ungarn. Der Standort im belgischen Antwerpen soll geschlossen werden.
Schwerpunkte des zweitägigen Besuchs des Wirtschaftsministers waren die Energiepolitik und der Ausbau der deutsch-russischen Handelsbeziehungen. Brüderle traf sich mit dem Chef des Energieriesen Gazprom und mehreren russischen Ministern. Der deutsch-russische Handel schrumpfte 2009 um mehr als ein Drittel.
Gespräch: Tim Braune, dpa (Moskau)
