Britischer Außenminister dämpft Erwartungen an Nordirland-Protokoll

Der britische Außenminister James Cleverly hat die Aussichten auf eine Einigung über das Nordirland-Protokoll heruntergespielt – nur wenige Tage, nachdem der britische Premierminister Rishi Sunak erklärt hatte, er sehe ein neues „Zeitfenster“ für den erfolgreichen Abschluss der Gespräche.

Am Dienstag (15. November) erklärte Cleverly vor dem Ausschuss für Europäische Angelegenheiten im Londoner Unterhaus, dass sich die Stimmung in den Gesprächen mit den EU-Beamt:innen zwar verbessert habe, es aber noch „viel zu tun“ gebe.

„Ich möchte nicht, dass die Menschen resignieren, aber ich möchte auch nicht, dass sie mit der Idee davongehen, dass wir gerade an der Schwelle zu einem erstaunlichen Durchbruch stünden“, sagte er.

Während der sechs Wochen unter der Regierung von Sunaks Vorgängerin Liz Truss hatte sich eine Wende hin zu einer positiveren Atmosphäre zwischen den Beamt:innen Londons und Brüssels abgezeichnet, die sich unter der Regierung Sunak fortzusetzen scheint.

Cleverlys Kommentare scheinen jedoch dem Muster ‚guter Bulle, böser Bulle‘ zu folgen, bei dem ein britischer Minister oder EU-Beamter die Aussicht auf eine baldige Einigung hochspielt, bevor ein anderer die Erwartungen dämpft.

Letzten Freitag sagte Sunak, dass ein neues „Zeitfenster“ in Verbindung mit „gutem Willen und Pragmatismus“ bald zu einer Einigung über die Umsetzung des Nordirland-Protokolls führen könnte, nachdem er Gespräche mit dem irischen Premierminister Micheál Martin im britisch-irischen Rat geführt hatte.

Das Nordirland-Protokoll regelt den Umgang mit der Grenze zwischen Nordirland, das Teil des Vereinigten Königreichs ist, und der Republik Irland, die EU-Mitglied ist. Dabei geht es vor allem darum, dass es an der Grenze keine sichtbaren Kontrollen geben soll, weil befürchtet wird, diese könnten zu Gewaltausbrüchen führen.