Briten wählen am 6. Mai neues Parlament
Der britische Ministerpräsident Gordon Brown hat den Termin für die nächsten Parlamentswahlen auf den 6. Mai festgesetzt. Es wird erstmals ein TV-Duell der Chefs der drei größten Parteien geben. Inmitten der Krise ist der Wahlausgang in Großbritannien nun wieder ungewiss.
Der britische Ministerpräsident Gordon Brown hat den Termin für die nächsten Parlamentswahlen auf den 6. Mai festgesetzt. Es wird erstmals ein TV-Duell der Chefs der drei größten Parteien geben. Inmitten der Krise ist der Wahlausgang in Großbritannien nun wieder ungewiss.
Der birtische Premierminister Gordon Brown war heute bei Königin Elizabeth II. und bat um die Auflösung des Parlaments, damit die Neuwahlen am Donnerstag, 6. Mai 2010 stattfinden können. Der Wahlkampf ist nun offiziell eröffnet.
Der Parteichef der sozialdemokratischen Labour-Partei hat die Position des Ministerpräsidenten 2007 von seinem Vorgänger Tony Blair geerbt, ohne sich bisher einer Wahl gestellt zu haben.
Im vergangenen Jahr haben die Meinungsumfragen für Brown und seine Labour-Partei eine vernichtende Niederlage vorhergesagt. Seit dem hat Brown seine Partei und Großbritannien durch viele Krisen geführt. Der Abstand zu seinem stärksten Herausforderer, dem Parteichef der konservativen Tories David Cameron, ist inzwischen geschrumpft. Dennoch sagen Meinungsumfragen weiterhin voraus, dass die seit 1997 regierende Labour-Partei ihre Mehrheit im Unterhaus des Parlaments (House of Commons) verlieren könnte.
Brown, Cameron und der Vorsitzende der drittgrößten liberaldemokratischen Partei, Nick Clegg, werden in live TV-Duellen gegeneinander antreten. Das ist ein Novum in Großbritannien. Ungewöhnlich ist auch, dass alle drei Spitzenkandidaten bei den letzten Parlamentswahlen 2005 noch nicht ihre Partei in den Wahlkampf führten.
Die Parteien werden um die 650 Sitze im britischen Unterhaus kämpfen, 326 Sitze sichern die absolute Mehrheit. Es ist aber möglich, dass auch eine für Großbritannien ungewöhnliche Koalitionsregierung nötig sein wird.
Auswirkungen auf EU-Politik
In anderen EU-Staaten werden die Entwicklungen in Großbritannien genau beobachtet. David Cameron hat sich bisher als EU-Skeptiker positioniert. So wird unter anderem befürchtete, dass der Tories-Chef den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) verhindern will.
mka
