Brief aus Athen: Rückkehr von Ex-Premier Tsipras?

Die Aussicht auf ein politisches Comeback des früheren griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras gewinnt in den vergangenen Wochen an Fahrt. Doch obwohl das fragile politische Klima des Landes eine Chance für den Linkspolitiker eröffnen könnte, darf er nicht mit einem Triumphzug rechnen.

Tsipras regierte Griechenland in den Jahren 2015 bis 2019 – eine Phase, in der das Land am Rande des wirtschaftlichen Zusammenbruchs stand. Im Juli 2015 organisierte er ein umstrittenes Referendum, bei dem 61 Prozent der Griechen einen EU-Vorschlag für weitere Sparmaßnahmen ablehnten.

Am Ende stimmte Tsipras dennoch einem dritten Rettungspaket in Höhe von 86 Milliarden Euro zu – nach eigener Darstellung, um den Staatsbankrott abzuwenden.

In Brüssel zunächst als Störenfried verschrien, profilierte sich Tsipras später als Reformer: Unter seiner Führung verließ Griechenland offiziell die Rettungsprogramme, die das Land fast ein Jahrzehnt lang geprägt hatten. Doch die harte Austeritätspolitik und die wirtschaftliche Misere führten 2019 zu seiner Wahlniederlage.

Nach mehreren verlorenen Wahlen gegen die konservative Nea Dimokratia trat Tsipras im Juni 2023 auch als Vorsitzender seiner Partei Syriza zurück.

Seitdem ist das linke Lager zersplittert: Mehrere Kleinparteien schaffen es nicht, die konservative Regierung unter Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis herauszufordern. Syriza liegt in Umfragen nur noch bei rund fünf Prozent. Eine geeignete Oppositionsfigur, die die progressiven Kräfte vereinen könnte, ist nicht in Sicht.

Tsipras selbst hielt sich weitgehend zurück und äußerte sich nur selten zur politischen Zukunft Griechenlands.

Doch zuletzt sorgte ein Interview mit Le Monde für Spekulationen: Tsipras sagte, er vermisse „die aktive Politik und den Kontakt zu den Wählern“.

Seither mehren sich die Gerüchte über eine Rückkehr – möglicherweise mit einer neuen Partei.

Vertraute von Tsipras dementierten jedoch gegenüber Euractiv: Derzeit gebe es nur Pläne für die Veröffentlichung seiner Memoiren Ende des Jahres und eine Rede Anfang September auf der Thessaloniki International Fair – einem wichtigen Forum, auf dem Parteien traditionell ihre politischen Prioritäten vorstellen.

Die Chancen

Trotz aller Dementis sieht es die griechische Presse anders: Eine Rückkehr von Tsipras sei nur eine Frage der Zeit. Analysten verweisen auf die sinkende Popularität von Mitsotakis und das Fehlen eines glaubwürdigen Oppositionsführers – ideale Bedingungen für Tsipras.

Die konservative Nea Dimokratia verliert in Umfragen an Boden. Gleichzeitig kursieren Gerüchte, dass Ex-Premier Antonis Samaras eine neue Partei gründen könnte – eine Gefahr für Mitsotakis von rechts.

Auch außenpolitisch steht Athen unter Druck: „Die Türkei schließt Abkommen mit Libyen über Seegrenzen und stellt damit die griechische Souveränität infrage“, sagte ein linker Politiker aus dem Tsipras-Lager anonym zu Euractiv.

„Gleichzeitig gibt es Streit mit unserem Verbündeten Ägypten über das Katharinenkloster auf dem Sinai. Mitsotakis steht von allen Seiten unter Druck, aber Lösungen sind nicht in Sicht.“

Ein weiterer „Unsicherheitsfaktor“ ist laut Linkspolitikern EU-Chefanklägerin Laura Kövesi. Sie deckte einen Skandal um veruntreute EU-Agrarfonds auf und wirft Mitsotakis vor, ihre Ermittlungen zu einem Zugunglück mit 57 Toten zu behindern, bei dem ebenfalls EU-Gelder fehlerhaft verwendet worden sein sollen. Griechische Medien berichten über weitere Ermittlungen im Kontext von veruntreuten EU-Geldern.

Die Hürden

Doch Tsipras muss erst einmal die Wähler überzeugen, warum er eine zweite Chance verdient. In großen Teilen der Bevölkerung – und vieler Medien – ist die Ablehnung nach wie vor groß. Kritiker werfen ihm vor, mit dem Referendum 2015 gezockt und anschließend den Willen der Bevölkerung missachtet zu haben.

Einige konservative Regierungsmitglieder sollen eine Rückkehr von Tsipras sogar begrüßen – in der Hoffnung, alte Reflexe gegen den Linkspolitiker wieder zu aktivieren.

Entscheidend wird sein, wie Tsipras diesmal sein Team aufstellt. Frühere Weggefährten wie Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis hatten ihm massiv geschadet.

Zudem ist das internationale Umfeld schwieriger geworden: Schon 2015–2019 war Europa politisch nach rechts gerückt – heute ist der Einfluss rechter und teils rechtsextremer Parteien noch größer.

Doch laut dem linken EU-Abgeordneten Nikolas Farantouris könnte gerade das eine Chance sein: Tsipras genieße Rückhalt bei den progressiven Kräften Europas. Obwohl er offiziell zur europäischen Linken gehört, nahm er auch als Beobachter an Treffen der europäischen Sozialdemokraten teil.

„Die Zersplitterung der progressiven Kräfte ist kein griechisches Phänomen – sie betrifft ganz Europa und spielt der extremen Rechten in die Hände“, so Farantouris. „Ist es nicht endlich Zeit für Erneuerung und Mobilisierung?“

(vc, jl)