Blair: EU braucht gewählten Chef

„Der Grund für Europa ist heute Macht, nicht Frieden“, sagte Tony Blair. Um künftig mit Ländern wie China konkurrieren zu können, brauche die EU einen gewählten Anführer.

Der frühere britische Premier Tony Blair hat ein neues Führungsamt für die EU gefordert. Die EU brauche einen gewählten Chef ("elected leader"), um erfolgreich mit aufstrebenden Weltmächten wie China konkurrieren zu können, sagte Blair am Donnerstag der britischen Zeitung "Times".

Blair selbst war als Kandidat für den Posten des EU-Ratspräsidenten gehandelt worden, der mit dem Lissabon-Vertrag neu geschaffen wurde. Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich allerdings auf Herman Van Rompuy. Blairs Kandidatur scheiterte wohl auch an seinem früheren Engagement für den Irak-Krieg.

Blair sagte, die Beweggründe für den europäischen Integrationsprozess hätten sich inzwischen verändert. "Der Grund für Europa ist heute Macht, nicht Frieden."

Derzeit mehren sich die Stimmen, die angesichts der europäischen Schuldenkrise und dem globalen Wettbewerb institutionelle Reformen in der EU fordern. Auch EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier brachte jüngst das Amt eines "EU-Präsidenten" ins Spiel. In ferner Zukunft könne dieser EU-Präsident sogar direkt vom Volk gewählt werden, so Barnier in einer Europa-Rede in Berlin (EURACTIV.de vom 10. Mai 2011).

awr

Links

Presse

Times: Blair – EU needs elected leader (9. Juni 2011)

Mehr zum Thema auf EURACTIV.de

Barnier träumt vom Präsidenten Europas (10. Mai 2011)

Hinweis: Zur Debatte über den Zustand und Reformbedarf der EU siehe auch das EURACTIV-LinkDossier: Der Lissabon-Vertrag und die Verfassung der EU

Dokumente

EU-Kommission: Rede von Michel Barnier. Humboldt-Universität, Berlin (9. Mai 2011)