Bidens Besuch in Polen soll Führungsrolle in NATO deutlich machen

Nach seinem gestrigen überraschenden Besuch in Kyjiw ist US-Präsident Joe Biden heute nach Warschau weitergereist. Der Besuch in Polen gilt als symbolische Geste, der Amerikas Engagement für den Schutz der NATO-Ostflanke gegen die Bedrohung durch Russland zeigen soll.

Biden reiste nur wenige Stunden nach seinem unerwarteten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt nach Polen. Der Besuch wurde von dem BBC als „symbolischer Schritt im Hollywood-Stil“ bezeichnet und fand am Vorabend des ersten Jahrestages des russischen Krieges statt. Die Reise nach Polen wurde dagegen angekündigt.

Mit Bidens Besuch wolle „Washington beweisen, dass die Vereinigten Staaten der Sicherheitsgarant in der NATO und anderen Partnerschaften mit Europa bleiben“, so Andrzej Dąbrowski vom Polnischen Institut für Internationale Angelegenheiten (PISM) gegenüber EURACTIV.pl.

„Biden zielt darauf ab, die Botschaft zu verstärken, dass die Ostflanke des Bündnisses keine Pufferzone zwischen dem Westen und Russland ist – eine Rolle, die der Kreml schon Wochen vor dem Einmarsch in der Ukraine zu bestätigen forderte“, fügte er hinzu.

Biden kam am Montagabend mit dem Zug in Warschau an und wird bis Mittwoch (22. Februar) in Polen bleiben, wie die Polnische Presseagentur (PAP) berichtet. Am ersten Tag seines Besuchs wird Biden seinen polnischen Amtskollegen Andrzej Duda treffen und eine Rede in den Kubicki-Arkaden in der Nähe des Königsschlosses halten.

Putin wird am selben Tag des Besuchs eine Rede vor der russischen Föderalversammlung halten.

Egal, was Putin den Abgeordneten in Moskau sagen wird, es wird ihm kaum gelingen, den „Wow-Effekt“ seines amerikanischen Amtskollegen in den Schatten zu stellen, so der BBC.

Auf die Frage, ob von Biden neben der Bestätigung der unerschütterlichen Unterstützung auch konkrete Ankündigungen zu Washingtons NATO-Engagement zu erwarten seien, erinnerte Dąbrowski daran, dass „die US-Regierung wieder einmal gezeigt hat, dass sie gerne für Überraschungen sorgt.“

Die östlichen Verbündeten der USA bestehen auf einer verstärkten US-Präsenz an der Ostflanke der NATO, und jede Entscheidung in dieser Angelegenheit würde von diesen Ländern sehr begrüßt werden, da sie eine echte Stärkung der Sicherheit in der Region bedeuten würde, fügte er hinzu.

Am Mittwoch wird Biden als Gast am Gipfeltreffen der Bukarester Neun teilnehmen, einer Initiative, die die osteuropäischen NATO-Länder zusammenführt: Bulgarien, Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und die Slowakei. An dem Treffen wird auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg teilnehmen.

Biden wird wahrscheinlich von Amerikas östlichen NATO-Verbündeten etwas über ihre Verteidigungsstrategie hören wollen und darüber, wie sie ihre militärischen Fähigkeiten angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine stärken wollen, sagte Andrzej Dąbrowski.