Bessere Schengen-Datenbank gegen Terrorismus

Die EU will potenziellen Terroristen künftig schneller und effizienter auf die Spur kommen.

Dafür soll das sogenannte Schengen-Informationssystem (SIS) verbessert und erweitert werden, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Vorschlag der EU-Kommission hervorgeht. Die technischen und operativen Verbesserungen sollen es ermöglichen, „Personen zu entdecken und zu identifizieren, die uns Schaden zufügen möchten“, sagte der zuständige Kommissar für die Sicherheitsunion, Julian King.

So müssen dem Reformvorschlag zufolge Verdächtige, die in Verbindung zu terroristischen Straftaten stehen, künftig „zwingend“ zur Fahndung ausgeschrieben werden. Den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten will die Kommission unter anderem durch die eine neue Kategorie für „unbekannte gesuchte Personen“ verbessern, außerdem soll Europol uneingeschränkt auf das Schengen-Informationssystem zugreifen dürfen.

Darüber hinaus sollen den Änderungsvorschlägen zufolge Einreiseverbote für Staatsbürger aus Drittländern verpflichtend in das SIS eingespeist werden. Verbessern soll sich auch die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung. Migranten, die einen Abschiebebescheid erhalten haben, werden demnach in einer gesonderten Kategorie über das SIS ausgeschrieben.

Auch Kinder wären durch die Reform besser geschützt. Nach dem Vorschlag der Kommission können Behörden Minderjährige künftig präventiv ausschreiben, wenn diese Gefahr laufen, entführt zu werden.

Das Schengen-Informationssystem ist eine Datenbank zum Informationsaustausch, das zum Schutz der Schengen-Außengrenzen dienen sowie Strafverfolgungen in Europa erleichtern soll. 29 Länder in Europa haben sich dem System angeschlossen.

Im SIS werden insbesondere Angaben von Menschen gespeichert, die kein Einreise- oder Aufenthaltsrecht in den Schengenraum haben und die in Verbindung mit kriminellen Straftaten gesucht oder vermisst werden. Nach Angaben der Kommission enthält es derzeit 70 Millionen Einträge und wurde im vergangenen Jahr 2,9 Milliarden Mal mit einer konkreten Suchanfrage genutzt. Damit ist die Zahl seit 2014 stark gestiegen. Damals waren eine Milliarde Anfragen weniger gestellt worden.