Berlin "stocksauer"

Im Ohr dröhnen noch die offiziellen Erklärungen jener Politiker, die am Donnerstagabend an der Doppel-Nobody-Entscheidung beteiligt waren. Doch auf einem diplomatischen Empfang am Tag danach im Berliner Regierungsviertel hört es sich ganz anders an. Dort sind Diplomaten unter sich. Und sprechen Klartext – ganz gegen ihren Ruf.

Das Entsetzen ist nicht zu überhören, ob es nun hohe deutsche Beamte sind, deutsche Diplomaten oder ausländische Diplomaten in Berlin. Sie sind durchwegs "stocksauer". Es scheint, als wüssten sie gar nicht, worüber sie mehr stocksauer sein sollen. Über das Verfahren, über die Personen, über die Motive, über die Kompetenzen, über den Imageschaden in Europa selbst oder über die Außenwirkung bei den Großmächten.

Zunächst über die Bedeutungslosigkeit der beiden Neuen, womit sich die Großen ihren Einfluss sichern konnten. "Können Sie sich Herrn van Rompuy vorstellen, wie er Russlands Präsident Putin auf gleicher Augenhöhe gegenüber tritt? Oder wie US-Außenministerin Hillary Clinton in Catherine Ashton ein adäquates Gegenüber finden kann?"

Beide mögen, so hört man, ihre nützlichen Eigenschaften haben, aber für Praktikanten gelten in Brüssel doch eigene Aufnahmeverfahren.

Man fragt sich, wie ernsthaft sich die Staats- und Regierungschefs mit der außenpolitischen Qualifikation von Catherine Ashton befassen konnten, die sie doch bis dahin selber kaum kannten.

Überraschung aus Luxemburg

Überraschung aus Luxemburg: Dort hätte man allen Grund, sich über die Entscheidung aufzuregen. Der Doyen Jean-Claude Juncker hätte alle Voraussetzungen für einen Mister Europe erfüllt, ist den Großen aber zu unbequem und kam nun nicht zum Zug.

Andererseits, so argumentiert das Großherzogtum, hätte den Luxemburgern nichts Besseres passieren können. Van Rompuy habe nichts zu verlieren, weil in ihn keine Erwartungen gesetzt würden. Juncker hätte sehr viel zu verlieren gehabt, weil in ihn sehr hohe Erwartungen gesetzt worden wären, denen er gar nicht hätte gerecht werden können.

Ferner hören die Luxemburger aus den Erklärungen seit den Personalentscheidungen – vor allem von Bundeskanzlerin Angela Merkel – aus jedem zweiten Satz das schlechte Gewissen heraus, das die deutsche Regierung nun gegenüber Luxemburg und Juncker hat. Das sei ein ganz gutes Gefühl für ein kleines Land, einen großen Nachbarn mit schlechtem Gewissen zu haben.

Suche nach der verborgenen Weisheit

Dass sich Merkel von Nicolas Sarkozy und Gordon Brown habe über den Tisch ziehen lassen, ist häufig zu hören. Manche Diplomaten suchen nach der eventuell noch verborgen gebliebenen höheren Weisheit, die hinter den Personalentscheidungen stecken könnte. Sie würden sich gern belehren lassen.

Die Reaktion von Vizekanzler Guido Westerwelle auf die neue Kollegin Catherine Ashton mag auch viele Beobachter verwundert haben. Westerwelle ist selbst frischgebackener Außenminister und hält Ashton, die eingestandenermaßen keinerlei außenpolitische Erfahrung hat, auf Anhieb für "kompetent". Wenn er damit meint, dass sie Englisch spricht, mag er nicht ganz unrecht haben.

Allerdings halten ihr manche doch zugute, dass ihre – wenn auch äußerst kurze – Erfahrung als Handelskommissarin auch viel außenpolitisches Gespür verlangt habe.

Die deutsche Regierungskoalition hat soeben die Leichtigkeit politischen Seins vorgeführt, mit der ein Wirtschafts- zum Verteidigungsminister, ein Verteidigungs- zum Arbeitsminister oder ein Innen- zum Finanzminister ernannt werden kann. Auch die Ernennung mancher EU-Kommissare ist nicht das Ergebnis eines Kompetenzwettbewerbs, sondern der Suche nach dem kleinsten Nenner. In Brüssel setzt sich dies nun fort, wenn eine Nichtaußenpolitikerin ab sofort die europäische Außenpolitik verantwortet.

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich und der Europäischen Union keinen guten Dienst erwiesen. Die Distanz zu den Bürgern nimmt zu. Das Gegenteil war wohl mit den beiden Posten beabsichtigt gewesen.

Schon lange nicht waren Politiker auf der einen Seite und Medien sowie Bürger auf der anderen Seite so weit entfernt wie diesmal. Von der Politik hochgelobt (als größtmögliche Konsenslösung, soll heißen: kleinster gemeinsamer Nenner), ist der belgische Kurzzeit-Ministerpräsident in den Medien schon vor Amtsantritt durchgefallen. Nun kann es ja, tröstet man sich auf Berlins diplomatischem Parkett, nur noch besser werden.

Ewald König