Belgische Außenministerin Hadja Lahbib als EU-Kommissarin nominiert

Nach der Nominierung der Rumänin Roxana Mînzatu hat auch Belgien eine Frau als EU-Kommissarin vorgeschlagen. Es handelt sich um die 45-jährige Außenministerin Hadja Lahbib.

Mit der Nominierung von Lahbib würde sich die Zahl der Frauen in der neuen Europäischen Kommission auf neun erhöhen. Dies entspricht dem Wunsch von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, das Geschlechtergleichgewicht im Kollegium der EU-Kommission in der kommenden Amtszeit zu erhöhen.

Belgien hatte zuvor die am 30. August abgelaufene Frist zur Nominierung eines EU-Kommissars für von der Leyens Kommission verpasst. Dies geht auch darauf zurück, dass die Ernennung eines belgischen Kommissars traditionell immer eine der schwierigsten Besetzungen in der EU war, da sie eng mit der Bildung der belgischen Regierung verbunden ist.

Das Verfahren wurde dadurch erschwert, dass die Europawahlen in Belgien mit Bundes- und Regionalwahlen und damit mit einer Neuzusammensetzung der Regierung zusammenfielen. Dies machte die Einigung schwierig.

Bei den Verhandlungen über die Regierungsbildung war die liberale Partei Mouvement Réformateur (MR) die einzige Partei, die Interesse an der Benennung eines Kandidaten für die EU-Kommission zeigte.

Bis dahin waren die ehemalige Premierministerin Sophie Wilmès (MR) und der scheidende Justizkommissar Didier Reynders (MR) als mögliche Kandidaten im Gespräch.

Reynders hatte in der vergangenen Woche öffentlich sein Interesse an einer Verlängerung seiner Amtszeit bekundet. Wilmès zog es vor, weiterhin als Mitglied des Europäischen Parlaments (MEP) tätig zu sein.

Am Montag (2. September) berichtete dann die belgische Zeitung Le Soir, dass Außenministerin Hadja Lahbib als neue belgische Kandidatin für das Amt als EU-Kommissarin vorgeschlagen worden sei. Dies wurde vom Vorsitzenden von MR, Georges-Louis Bouchez, bestätigt.

Die Außenministerin war erst letzte Woche erstmals als mögliche Kandidatin ins Spiel gebracht worden. De Standaard zufolge fügt sich die Ernennung eines französischsprachigen EU-Kommissars in die breitere Strategie ein, den ehemaligen Antwerpener Bürgermeister Bart De Wever wieder mit der Regierungsbildung zu betrauen.

Dies entspricht einem bewährten belgischen Kompromiss, wonach der Premierminister und der EU-Kommissar verschiedenen Sprachgruppen angehören sollen.

Am gleichen Tag hatte der belgische König Philippe De Wever gebeten, die Gespräche mit den fünf potenziellen Koalitionsparteien wieder aufzunehmen und bis zum 23. September Rückmeldung zu geben.

Nach den Wahlen im Juni laufen in Belgien noch die Verhandlungen zur Bildung einer Regierung auf Bundesebene, an der die Christdemokraten, Vooruit, CD&V, die MR, Les Engagés und die flämische rechte Partei N-VA beteiligt sind. Letztere hat sich unter De Wever zur führenden Partei entwickelt.

Lahbib ist damit die zweite Frau, die am Montag für die Kommission nominiert wurde. Zuvor hatte auch Rumänien beschlossen, die Europaabgeordnete Roxana Mînzatu anstelle des zuvor nominierten männlichen Europaabgeordneten Victor Negrescu vorzuschlagen.

Der MR-Parteichef, Georges Bouchez, erklärte auf X: „Diese Ernennung spiegelt den Wunsch nach Feminisierung und Erneuerung sowohl auf der Ebene der Partei als auch der öffentlichen Strukturen wider.“

Bis zu ihrer offiziellen Ernennung wird Lahbib Außenministerin bleiben und die kommunale Liste in Schaerbeek anführen, um die MR zu unterstützen.

Sie muss sich nun in den kommenden Wochen der Prüfung durch das Europäische Parlament stellen. Im vergangenen Sommer wurde sie mit Rücktrittsforderungen konfrontiert, nachdem sie Delegationen aus iranischen und russischen Städten Visa für einen Bürgermeisterkongress in Brüssel erteilt hatte.

[Bearbeitet von Rajnish Singh]