Belarus schickt wieder irregulärer Migranten nach Litauen

Irreguläre Migrantenströme aus Belarus seien seit Mitte Juli gezielt nach Litauen gelenkt worden, sagte Rustamas Liubajevas, Kommandeur des litauischen staatlichen Grenzschutzes (VSAT).

Die Entwicklungen stehen teilweise im Zusammenhang mit „politischen Entscheidungen in Litauen und der Europäischen Union“, sagte Liubajevas in einem auf 15min.lt veröffentlichten Interview und bezog sich dabei auf die Sanktionen gegen Russland und Belarus.

„Nun sieht es so aus, als ob Litauen wieder einmal als Ziel dieser Form eines hybriden Angriffs ausgewählt wurde“, sagte er.

Liubajevas stellte fest, dass das Ausmaß der Migrantenströme jetzt geringer sei als im letzten Jahr, aber im Vergleich zu den früheren Monaten erheblich zugenommen habe.

„Die Situation an der polnischen Grenze zu Belarus ist viel stabiler. Die Zahl der Grenzverletzungen und der Menschen, denen die Einreise verweigert wird, ist viel geringer“, sagte er.

Nach Angaben des VSAT wurden im Juli 1.018 irreguläre Migranten an der litauischen Grenze zu Belarus abgewiesen, gegenüber 430 im Juni und 370 im Mai. Die Zahlen umfassen auch wiederholte Versuche derselben Personen, die Grenze zu überqueren.

„Deshalb verstärken wir jetzt den Schutz unserer Grenze. Wir haben bereits zusätzliche Kapazitäten an der Grenze zu Belarus bereitgestellt und führen Gespräche mit Partnern, einschließlich der Streitkräfte und der Polizei, über den Einsatz zusätzlicher Kräfte an der belarussischen Grenze“, sagte Liubajevas am Mittwoch.

Ihm zufolge haben litauische Grenzschutzbeamte festgestellt, dass Migranten:innen oft von belarussischen Beamten unterstützt wurden.

„Da wir an der Grenze eingesetzt sind, sehen wir nur die Handlungen der [belarussischen] Grenzbeamten, und diese Handlungen zeigen, dass die Grenzbeamten den Übergang von irregulären Migranten über die Grenze organisieren, diesen Menschen Hilfe leisten, unsere physische Barriere beschädigen und diese Migranten auf litauisches Territorium hinauslassen. Und wir haben eine Menge solcher Beweise“, fügte Liubajevas hinzu.

Fast 4.200 irreguläre Migranten sind im vergangenen Jahr aus Belarus nach Litauen gekommen. Im August letzten Jahres wurden die litauischen Grenzschützer angewiesen, sie zurückzuweisen.

Menschenrechtsorganisationen kritisierten daraufhin die litauischen Behörden und erklärten, die Politik stelle eine illegale Abschiebung – sogenannte „Pushbacks“ – dar und verstoße gegen das Recht der Migrant:innen, Asyl zu beantragen.

Die litauische Regierung bezeichnete den Zustrom der Migranten als „hybriden Angriff“, der von Belarus orchestriert wurde, um die EU unter Druck zu setzen.