Barroso will die EU als eine "Union der Innovation"

Die neue Wachstumsstrategie für die EU, die am Mittwoch (3. März) von der neuen EU-Kommission abgesegnet werden soll, umfasst auch einen Plan, nach dem Europa bis 2020 eine "Union der Innovation" werden soll.

Ein der Presse zugespielter Entwurf der "Europa 2020"-Strategie verbindet Forschung, Bildung, Finanzwirtschaft und geistiges Eigentum zu einem ganzheitlichen Ansatz, der sich wahrscheinlich im erwarteten Aktionsplan der Europäischen Kommission widerspiegeln wird.

Einige der vorgeschlagenen Reformen sind bereits seit Längerem Zielsetzungen der EU. Beamten zufolge gibt es nun jedoch einen beispiellosen politischen Antrieb, um diese alten Probleme zu lösen.

Der Plan einer "Innovationsunion", eine von neun so genannten Vorreiterinitiativen, verpflichtet Brüssel zu stärkeren Investitionen in Forschung. Zudem soll sich Brüssel verstärkt bemühen, aus Europa einen attraktiven Ort für die Entwicklung neuer Produkte zu machen.

Die Vollendung des Europäischen Forschungsraums (EFR), ein besserer Zugang zu Kapital sowie eine Überarbeitung der EU-Fördersysteme werden auf der Ebene der EU als Prioritäten aufgelistet.

Nationale Regierungen werden ihre Innovationssysteme reformieren müssen, um die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Universitäten zu stärken sowie eine ausreichende Versorgung mit Absolventen der Natur- und Ingenieurswissenschaften zu gewährleisten. Dies hatten Wirtschaftsvertreter bereits lange vor Ausbruch der Finanzkrise gefordert.

Die Kommission möchte zudem, dass die Mitgliedstaaten nationale Fördermaßnahmen anpassen, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu stärken und gemeinsame Programmplanungen zu ermöglichen.

Angesichts der steigenden Tendenz zur Kürzung öffentlicher Gelder und Begrenzung von Haushaltsdefiziten möchte Brüssel, dass die Regierungen ihren Schwerpunkt auf Ausgaben im Wissensbereich setzen. Dazu gehören ebenfalls steuerliche Anreize, um größere Investitionen in F&E zu fördern.