Ausstiegsklausel für EU-Mitglieder vorgeschlagen

Der Konventsvorsitzende Valéry Giscard d'Estaing hat eine "Ausstiegsklausel" vorgeschlagen, die es den EU-Mitgliedsstaaten erlauben soll, freiwillig aus der Union auszuscheiden. Der Vorschlag, diejenigen Länder, die den neuen Verfassungsvertrag nicht ratifizieren, auszuschließen, wurde abgelehnt.

Der Konventsvorsitzende Valéry Giscard d’Estaing hat eine „Ausstiegsklausel“ vorgeschlagen, die es den EU-Mitgliedsstaaten erlauben soll, freiwillig aus der Union auszuscheiden. Der Vorschlag, diejenigen Länder, die den neuen Verfassungsvertrag nicht ratifizieren, auszuschließen, wurde abgelehnt.