Außergewöhnliche Maßnahmen gegen steigende Getreidepreise [DE]

Als Reaktion auf Preise auf dem Getreidemarkt, die ein "historisches Hoch" erreicht haben, hat die Europäische Kommission am 13. September 2007 vorgeschlagen, den Landwirten in der EU zu gewähren, die 3,8 Millionen Hektar Land zu nutzen, die normalerweise von einer obligatorischen Stilllegung betroffen wären. Dieser Schritt zielt auf eine Erhöhung der Getreideproduktion ab.

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Als Reaktion auf Preise auf dem Getreidemarkt, die ein „historisches Hoch“ erreicht haben, hat die Europäische Kommission am 13. September 2007 vorgeschlagen, den Landwirten in der EU zu gewähren, die 3,8 Millionen Hektar Land zu nutzen, die normalerweise von einer obligatorischen Stilllegung betroffen wären. Dieser Schritt zielt auf eine Erhöhung der Getreideproduktion ab.

Eine Regelung, die Landwirte dazu verpflichtet, zehn Prozent ihres Landes ungenutzt zu lassen – eine Maßnahme, die darauf abzielt, die Getreideproduktion zu begrenzen – wird laut Plänen der Kommission, die sie am 13. September 2007 vorlegte, bis zur Frühjahrsernte im kommenden Jahr verworfen werden. Der Vorschlag, der noch der Genehmigung durch die EU-Landwirtschaftsminister und das Europaparlament Ende des Monats bedarf, ist eine Reaktion auf die niedrigen Getreidebestände, welche die Preise auf ein „historisches Hoch“ getrieben haben.

Die Kommission erklärte in einer Stellungnahme: „Die Interventionsbestände sind von 14 Millionen Tonnen zu Beginn des Wirtschaftsjahres auf etwa 1 Million Tonnen im September zurückgegangen, bei denen es sich hauptsächlich um Interventionsmais in Ungarn handelt. Eine Herabsetzung des Stilllegungssatzes von 10% auf 0% dürfte zu einer Steigerung der Erzeugung in der EU um mindestens 10 Millionen Tonnen führen.”

Die vorübergehende Aussetzung der Stilllegungsregelung würde zudem verhindern, dass es im kommenden Jahr zur gleichen Situation komme.  „Aus einer schlechten Ernte 2008 in Kombination mit einer 10%igen Stilllegung würden sich für den Binnenmarkt potenziell ernsthafte Risiken ergeben.“

Vor allem das schlechte Wetter machte die Kommission für die hohen Preise verantwortlich: „Aufgrund des trockenen und ungewöhnlich heißen Wetters im April, gefolgt von ungünstigen Witterungsverhältnissen in den westlichen Mitgliedstaaten und einer Trockenperiode und Hitzewellen im Südosten Europas wird die Getreideernte 2007 nach derzeitigen Schätzungen unter dem Niveau des Vorjahres liegen.“

Die Kommission bleibt jedoch nicht von Kritik verschont. Anfang September 2007 wurde sie heftig kritisiert, als sie zuließ, dass sich eine ähnliche Mangelsituation auf dem Milchmarkt weiter verschlechterte. Dieser Engpass werde einen ‚Dominoeffekt’ für Milchpreise haben, und dies bei schon vorhandenen Preissteigerungen für andere Grundnahrungsmittel wie Getreide, Tiernahrung und Fleisch, sagte die sozialdemokratische Fraktion am 5. September 2007 in einer Parlamentsdebatte (EURACTIV vom 6. September 2007). 

In ihrem Blog kommentierte die Kommissarin Fischer Boel den Preisanstieg für Milch und Fleisch kürzlich mit den Worten, es handele sich dabei um ‚nicht mehr und nicht weniger als Marktbewegungen’ und damit um genau das, was man von der europäischen Landwirtschaft 2007 erwarte.

Die Kommission kündigte an, sich mit der Zukunft des Stilllegungssystems im November zu befassen, wenn Brüssel mit einer weitreichenden Überprüfung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) beginnt.