Aufenthaltserlaubnis für Briten wird in Portugal verlängert
Die 36.000 britischen Staatsbürger:innen, die in Portugal ansässig sind, werden voraussichtlich bis Ende des Jahres die neue Aufenthaltskarte für den Zeitraum nach dem Brexit erhalten, sagte Innenminister José Luís Carneiro am Montag (26. September).
Carneiro kündigte dies bei einem Besuch des Service-Schalters für britische Staatsbürger:innen im Lissaboner Regionalbüro der Einwanderungs- und Grenzbehörde (SEF) an.
„Wir hoffen wirklich, dass wir bis zum Ende des Jahres, also bis zum 31. Dezember, diese 36.000 britischen Bürger betreut haben werden“, sagte Carneiro.
Portugal hat hierzu zwei zusätzliche Schalter für die Erfassung biometrischer Daten der britischen Staatsbürger für die Ausstellung der neuen Aufenthaltsgenehmigung eröffnet.
Diese Phase des Prozesses begann im Februar in den autonomen Regionen der Azoren und Madeira und ab Juli in den Gemeinden Cascais und Loulé. Zwei weitere Stellen sollen im Oktober in Porto und Quarteira eröffnet werden.
„Wir erfüllen die Verpflichtungen, die wir eingegangen sind, um die Rechte, Freiheiten und Garantien der britischen Bürger zu gewährleisten, die unser Land als Wohnsitz-, Investitions- und Lebensort wählen“, sagte der Minister vor Journalist:innen.
Nach dem offiziellen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 31. Januar 2020 und nach Ablauf der Übergangsfrist am Ende desselben Jahres konnten britische Staatsbürger, die zum Zeitpunkt des Endes der Übergangsfrist bereits in Portugal lebten, eine neue Aufenthaltsgenehmigung beantragen. Bis September wurden etwa 36.000 Anträge registriert.
In der Zwischenzeit und bis zur Ausstellung der endgültigen Aufenthaltskarte erhalten britische Staatsbürger ein vorläufiges Dokument, wenn sie sich auf dem Brexit-Portal der SEF registrieren lassen, einen Nachweis in digitalem Format mit einem QR-Code, der als offizielles Aufenthaltsdokument dient.
Dieses Dokument gewährleiste laut Carneiro jedoch weder das Recht auf Zugang zum portugiesischen Gesundheitswesen, zu den Dienstleistungen der Steuerbehörde und des Ministeriums für Arbeit, Solidarität und soziale Sicherheit noch das Recht auf Freizügigkeit innerhalb des Schengen-Raums.
„Diese Servicestelle soll diesem Bedürfnis Rechnung tragen“, fügte er hinzu.
Der Minister kündigte außerdem an, dass in Zusammenarbeit mit der Agentur für Verwaltungsmodernisierung (AMA) und dem Institut für Registrierungs- und Notariatsangelegenheiten (IRN) ab nächsten Monat 13 weitere Servicestellen für britische Bürger:innen eröffnet werden sollen.
Die neuen Stellen werden in Lissabon, Faro, Marinha Grande, Pombal, Coimbra, Castelo Branco, Porto, Seixal, Santarém, Beja und Lagos eröffnet.
Auf die Frage, ob es sich um ständige Stellen handeln werde, erklärte der Innenminister, dass derzeit „eine sehr spezifische Antwort“ geschaffen werde.
„Aber diese Erfahrung, die SEF-Antwort auf die IRN, die Gemeinden und die AMA-Bürgerzentren auszudehnen, erlaubt es uns, die Stellen von den Gemeinden aus auf das ganze Land auszuweiten, wo die zugewanderten Bürger ihre wichtigen Dokumente abholen können“, fügte er hinzu.
Die ebenfalls bei dem Besuch anwesende britische Konsulin in Portugal, Simona Demuro, sagte, dass die Eröffnung des Büros in Lissabon ein „sehr wichtiger“ Schritt sei, der es vielen im Land lebenden britischen Bürger:innen ermöglichen werde, die neue Aufenthaltskarte zu erhalten.
