Asien und EU für Klimaabkommen 2009 [DE]
China, die EU und 23 weitere Länder haben eine Erklärung unterzeichnet, in der sie versprechen, den Klimawandel im Rahmen der UN-Verhandlungen anzugehen. Diese Verhandlungen sollen bei einem großen Gipfeltreffen in Kopenhagen im Dezember 2009 zum Abschluss gebracht werden.
China, die EU und 23 weitere Länder haben eine Erklärung unterzeichnet, in der sie versprechen, den Klimawandel im Rahmen der UN-Verhandlungen anzugehen. Diese Verhandlungen sollen bei einem großen Gipfeltreffen in Kopenhagen im Dezember 2009 zum Abschluss gebracht werden.
Die internationale Gemeinschaft werde dazu aufgerufen, die ehrgeizigsten Ziele zur Senkung der Treibhausgasemissionen ins Auge zu fassen, so eine gemeinsame Erklärung, die am Wochenende (24. und 25. Oktober 2008) in Peking von den 45 Nationen unterzeichnet wurde, die an regelmäßigen Gipfeln teilnehmen. Die europäisch-asiatischen Gipfeltreffen werden im Rahmen der Asien-Europa-Treffen (ASEM) ausgerichtet.
Die Fortschritte der UNO im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) und das Kyoto-Protokoll sollten als Kanäle für die Einigung auf Klimaschutzabkommen jeglicher Art genutzt werden. Die ASEM-Partner hätten sich unterdessen gegenseitig verpflichtet, eine langfristige multilaterale Lösung für den Klimawandel zu finden, so die Erklärung.
Obgleich die Erklärung keine Verpflichtungen beinhaltet, die konkrete prozentuale Senkungen der Treibhausgasemissionen fordern, sind die Formulierung und der Zeitpunkt der Veröffentlichung des Textes von großer Bedeutung in Bezug auf den nächsten großen UN-Klimagipfel, der vom 1. bis 12. Dezember 2008 in Posen stattfinden soll.
Das Treffen in Posen ist als Halbzeittreffen in der derzeitigen Runde globaler Gespräche über den Klimawandel vorgesehen, die im Dezember 2007 in Bali aufgenommen wurden und im Dezember 2009 in Kopenhagen abgeschlossen werden sollen. In Posen soll nun der Beginn von Gesprächen eingeläutet werden, in denen vermehrt Einzelheiten besprochen werden sollen, um festzulegen, wie die Umsetzung der gemeinsamen und unterschiedlichen Verantwortlichkeiten der Industrie- und Schwellenländer im Kampf gegen den Klimawandel vonstatten gehen soll.
Die Industrieländer sollten weiterhin eine starke Führungsposition einnehmen und messbare, meldepflichtige und nachweisbare nationale, angemessene Verpflichtungen für die Emissionssenkung eingehen. Gleichzeitig sollten finanzielle Mittel und Technologien für ärmere Länder, die Schwierigkeiten hätten, die Armut in ihrem Land zu bekämpfen und gleichzeitig ihre Treibhausgasemissionen zu reduzieren, bereitgestellt werden, so der Text.
EU heavy industry, meanwhile, is seeking exemptions from obligations to purchase emissions permits on the grounds that paying too much to emit CO2 could undermine their gobal competitiveness.
Die unterschiedliche Verantwortlichkeit reicherer und ärmerer Länder ist auch innerhalb der EU ein Thema, wo Italien und eine Reihe neuer Mitgliedstaaten unter der Führung Polens ihre Besorgnis darüber äußerten, dass die ehrgeizigen Pläne der EU zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 20% bis zum Jahr 2020 ihre Wirtschaft finanziell zu stark belasten könnte. Die europäische Schwerindustrie versucht unterdessen von Verpflichtungen, Emissionsrechte erwerben zu müssen, ausgenommen zu werden, mit der Begründung, dass ihre weltweite Wettbewerbsfähigkeit untergraben würden, wenn sie zu viel für den Ausstoß von CO2 bezahlen müssten.
Daher wird davon ausgegangen, dass ein Abkommen innerhalb der EU egal welcher Art bedeutende Auswirkungen auf die weltweiten Klimaschutzgespräche haben wird, da das Verhandlungsmandat der EU davon abhängen wird, wie die EU ihre ärmeren Mitgliedstaaten und energieintensiven Wirtschaftszweige behandeln wird. Möglicherweise könnten diese Entscheidungen einen Präzedenzfall für das weltweite Rahmenwerk zur Senkung der Treibhausgasemissionen schaffen.
