2020-Strategie muss lokal denken
Die neue EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung wird nur erfolgreich sein, wenn sie die Strukturfonds nicht antastet und den Regionen wirkliche Kompetenzen verleiht, so der scheidende Präsident des Ausschusses der Regionen (AdR) Luc Van den Brande in einem Interview mit EURACTIV.
Die neue EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung wird nur erfolgreich sein, wenn sie die Strukturfonds nicht antastet und den Regionen wirkliche Kompetenzen verleiht, so der scheidende Präsident des Ausschusses der Regionen (AdR) Luc Van den Brande in einem Interview mit EURACTIV.
Der belgische konservative Politiker Van den Brande, dessen Amtszeit als AdR-Präsident am 10. Februar ablief, hält die Strukturfonds für ein leuchtendes Beispiel dafür, was die EU am besten könne. Er plädierte für ihre Beibehaltung auf ihrem derzeitigen Niveau.
Jedoch müssten sie reformiert werden, um flexibler zu werden, anstatt wie bisher einen pauschalen Ansatz zu verfolgen. Noch wichtiger sei eine enge Verbindung zur übergeordneten Europa-2020-Strategie, dem europäischen Fahrplan für Wachstum und Beschäftigung im kommenden Jahrzehnt.
Eine Einbindung der Regionen sei wesentlich. So hätten Untersuchungen des AdR gezeigt, dass Länder, die die Umsetzung der Lissabon-Strategie zentralistisch und ohne Beitrag ihrer Regionen verfolgten, weniger Fortschritte machten als solche, die ihre Regionen und Städte konsultiert hätten.
Regionen müssen aktiver werden
Die Regionen sollten Van den Brande zufolge die Verantwortung für ein stärkeres Selbstbewusstsein übernehmen. Dies sei eine Frage der Einstellung. Einige Regionen hätten diese Verantwortung im Rahmen der Lissabon-Strategie nicht ausreichend übernommen.
Er zeigte sich davon überzeigt, dass die Zeit für derartige Veränderungen reif sei. "Sowohl auf regionaler als auch auf EU-Ebene wird meiner Ansicht nach verstanden, dass die neue EU-2020-Strategie nur unter der Beteiligung aller Regierungsebenen funktionieren wird", erklärte er.
Spanien und Belgien machen es vor
Van den Brande zeigte sich besonders vom derzeitigen EU-Vorsitz Spanien und seinem Nachfolger Belgien angetan, das am 1. Juli 2010 das Amt von Spanien übernehmen wird. Diese Länder seien sehr dezentralisiert und würden sich für eine stärkere Beteiligung der Regionen in der EU-Politik einsetzen. Er erwarte daher viel von diesen Präsidentschaften.
Damit diese Veränderungen stattfinden, dürfe man die Regionen allerdings nicht länger als Mittelsmänner oder Zulieferer sehen, sondern müsse sie als eigenständige Verantwortungsträger begreifen.
EURACTIV.com (Brüssel)
Um das ganze Interview zu lesen, klicken Sie bitte hier. (englisch)
