Kernelemente des Verfassungsvertrags [DE]

Im Herbst 2004 hatten die Staats- und Regierungschefs der EU den Verfassungsvertrag unterzeichnet, die Ratifizierung wurde jedoch nach zwei negativen Referenden in Frankreich und in den Niederlanden 2005 ausgesetzt. Nun versuchen die Mitgliedstaaten sich auf Grundlage des Verfassungstextes auf einen neuen Vertrag zu einigen. Dieses Dossier fasst die wichtigsten Änderungen zusammen, die vom Verfassungsvertrag hinsichtlich des jetzigen Systems, das auf dem Vertrag von Nizza basiert, vorgeschlagen wurden.

Im Herbst 2004 hatten die Staats- und Regierungschefs der EU den Verfassungsvertrag unterzeichnet, die Ratifizierung wurde jedoch nach zwei negativen Referenden in Frankreich und in den Niederlanden 2005 ausgesetzt. Nun versuchen die Mitgliedstaaten sich auf Grundlage des Verfassungstextes auf einen neuen Vertrag zu einigen. Dieses Dossier fasst die wichtigsten Änderungen zusammen, die vom Verfassungsvertrag hinsichtlich des jetzigen Systems, das auf dem Vertrag von Nizza basiert, vorgeschlagen wurden.