UN-Migrationsdirektor schließt groß angelegte Rückführungen nach Syrien aus
Eine vollständige Rückführung von Migranten aus der EU nach Syrien sei derzeit nicht durchführbar, sagte die Leiterin der Internationalen Organisation für Migration der Vereinten Nationen (IOM) in einem Interview mit Euractiv.
Eine vollständige Rückführung von Migranten aus der EU nach Syrien sei derzeit nicht durchführbar, sagte die Leiterin der Internationalen Organisation für Migration der Vereinten Nationen (IOM) in einem Interview mit Euractiv.
„Die Lage ist sehr fragil“, sagte IOM-Generaldirektorin Amy Pope. Während Syrien noch mit den Auswirkungen seines Bürgerkrieges zu kämpfen hat, debattiert die EU, in welche Länder Migranten als sicher zurückgeführt werden können.
Nur einen Tag nach dem Sturz des Regimes von Baschar al-Assad im Dezember beeilten sich die EU-Länder, die Bearbeitung syrischer Asylanträge auszusetzen. Dazu verwiesen sie auf die „Unsicherheit“ und die Notwendigkeit, die sich entwickelnde Situation neu zu bewerten.
Sechs Monate später ist die Lage in Syrien nach wie vor instabil, wobei Gewaltausbrüche im vergangenen Monat die anhaltende Unbeständigkeit deutlich machte. Hunderte wurden bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Anhängern des ehemaligen Präsidenten getötet.
„Es gibt immer noch Gebiete, in denen gekämpft wird. Es gibt immer noch Teile des Landes, in die man einfach nicht zurückkehren kann“, erzählte Pope.
„Wir wissen, dass es in den syrischen Gemeinden viel Aufregung gibt, weil die Menschen gerne nach Hause gehen und sich am Wiederaufbau ihres Landes beteiligen würden.“
Deutschland beherbergte mit 716.728 Geflüchteten unter UN-Schutz und 64.504 Asylbewerbern die größte syrische Gemeinschaft in Europa, geht es aus den Daten des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) hervor.
In Syrien selbst gibt es 7,4 Millionen Binnenvertriebene. Eine aktuelle Umfrage des UN-Flüchtlingshilfswerks ergab, dass von den 1,95 Millionen Menschen, die noch in Lagern und informellen Vertriebenenunterkünften im Nordwesten Syriens leben, mehr als eine Million planen, innerhalb von zwölf Monaten nach Hause zurückzukehren.
Pope sagte: „Wir wollen den Menschen helfen, nach Hause zu gehen, aber wir wollen auch sicherstellen, dass sie dies sicher tun können.“
Die Internationalen Organisation für Migration (IOM) schließt sich jedoch derzeit der Position des UNHCR an, dass eine Rückkehr nach Syrien in großem Umfang nach wie vor nicht durchführbar ist.
„Wir verlassen uns auf unsere Partner beim UNHCR, um festzustellen, ob eine Rückkehr in großem Umfang sicher ist oder nicht, und sie haben bisher gesagt, nein“, erklärte Pope.
EU lockert Sanktionen gegen Syrien
Pope ist davon überzeugt, dass der Erfolg der syrischen Übergangsregierung ein entscheidender Teil des Puzzles ist, um mehr Syrern eine sichere Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen.
Ihr Erfolg hängt jedoch von „einer ganzen Reihe von Faktoren ab, darunter, ob die Sanktionen aufgehoben werden oder nicht, und ob Kapital zurück ins Land fließen kann, um beim Wiederaufbau zu helfen.“
Seit Beginn des Bürgerkriegs im Jahr 2011 gelten in Syrien umfassende EU-Sanktionen, die sowohl die Bevölkerung als auch wichtige Teile der Wirtschaft betreffen. Zu diesen Maßnahmen gehörten ein Verbot von Ölexporten und Beschränkungen des Zugangs zu internationalen Finanzsystemen.
Nach dem Sturz von Assad vereinbarten die EU-Außenminister im Januar, die Sanktionen gegen Syrien schrittweise aufzuheben. Zunächst durch eine Lockerung der Maßnahmen in den Bereichen Energie, Verkehr und bei großen Finanzinstituten, um die wirtschaftliche Erholung zu fördern.
„Neben den finanziellen Fragen gibt es echte Fragen zu Sicherheit und Stabilität“, sagte Pope.
„Go and see“-Besuche
Derzeit empfiehlt die Internationalen Organisation für Migration den EU-Ländern, „Go and see“-Besuche zuzulassen.
Solche Besuche in Syrien würden es Geflüchteten ermöglichen, zu reisen und die Situation vor Ort zu beurteilen, ohne ihren rechtlichen Status in den Aufnahmeländern zu gefährden.
Derzeit ist die Organisation an den Grenzübergängen zum Libanon und zur Türkei sowie in Jordanien tätig. „Wir können den Menschen helfen, sich selbst ein Bild von der Lage zu machen“, sagte Pope, und in einigen Fällen „gibt es relativ sichere und stabile Orte, an die sie gehen können, und wir können die Gemeinden unterstützen.“
„Wenn es Menschen gibt, die freiwillig nach Hause zurückkehren wollen, setzen wir uns dafür ein, dass die Staaten ihnen erlauben, sich die Lage vor Ort anzusehen und zu entscheiden, ob es sicher ist, ihre Familie mitzubringen.“
Pope betont jedoch, wie wichtig es ist, dass die EU-Länder ihre syrischen Gemeinschaften verstehen – insbesondere, da Gruppen aus denselben Regionen in Syrien oft gemeinsam in bestimmten Teilen Europas ansässig werden.
Es sei wichtig zu beurteilen, ob diese Gemeinschaften zurückkehren wollen, welche Hindernisse ihnen im Weg stehen und wie Entwicklungs- und humanitäre Hilfe koordiniert werden können, um eine sichere und freiwillige Rückkehr zu unterstützen.
Sie führte weiter aus, dass „sie am Wiederaufbau des Landes mitwirken wollen. Sie sind engagiert, und viele sind Fachkräfte, und viele haben Fähigkeiten, die sie hier in Europa nicht voll ausschöpfen konnten“.
„Es ist nicht so, dass die Menschen nicht nach Hause wollen und für immer in Europa bleiben wollen. Sie wollen nicht nach Hause gehen und feststellen, dass es keine Hoffnung oder keine Zukunft gibt.“
Für Pope ist dies der Unterschied zwischen einer Strategie, die „funktioniert“, und einer Strategie, die „nicht nur scheitern, sondern auch nach hinten losgehen“ könnte.
(om, kn)
